Hans-Ulrich Rülke

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willkommen auf meiner Webseite. Hier können Sie sich über meine Tätigkeit als Landtagsabgeordneter in der FDP/DVP-Fraktion informieren. Jeden Monat versende ich einen Newsletter, den Sie entweder auf dieser Seite lesen, oder als E-Mail empfangen können. Falls Sie Interesse daran haben, mailen Sie mir bitte unter hans-ulrich.ruelke{at}fdp.landtag-bw.de. Sie werden dann direkt registriert.

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Mit freundlichen Grüßen

Ihr
Hans-Ulrich Rülke

Zur aktuellen Ausgabe des Newsletters "Galls Spiel mit der öffentlichen Sicherheit".

Großer Andrang herrschte beim FDP-Neujahrsempfang in Pforzheim am 21. Januar 2012. Gut 180 Gäste zog es ins Reuchlinhaus. Von rechts nach links: Der Hauptredner und Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Rainer Brüderle, Dr. Hans-Ulrich Rülke, Prof. Dr. Erik Schweickert MdB, die Ehrenvorsitzende des FDP-Bezirks Nordschwarzwald Bärbl Maushart und die Vorsitzende des FDP-Ortsverbandes Pforzheim Monika Descharmes.

Als „typisch“ für die neue Grün-Rote Landesregierung bezeichnet der Enzkreisabgeordnete und FDP-Fraktionsvorsitzende im Stuttgarter Landtag Dr. Hans-Ulrich Rülke den Umgang des Kultusministeriums mit der Gemeinde Keltern. Es sei erkennbar, dass es der Landesregierung nur um hohle Prestigeprojekte ginge, um die man öffentlich viel Wind mache und bei denen am Ende nichts herauskomme. Wie die russische Zarin Katharina II zeige Frau Warminski-Leitheußer den Menschen Potemkinsche Dörfer, die letztlich nur aus Fassaden bestünden. „Wer hinter die Fassaden schaut, dem geht es so wie der Gemeinde Keltern, es findet sich nur gähnende Leere“, so Rülke wörtlich.

Bereits vor Weihnachten sei auch bekannt geworden, welches Chaos im Kultusministerium herrsche. Ein leitender Beamter hatte in einem „Weihnachtsbrief“ an die Ministeriumsmitarbeiter davon geschrieben, die Ministerin betreibe „keinen Aufbruch, sondern Abbruch“. Der Fall war durch die Landespresse gegangen. Der FDP-Fraktionschef sieht sich auch in seiner Überzeugung bestätigt, dass das Gemeinschaftsschulkonzept ein „unausgegorener Murks“ sei: „Offensichtlich wusste die Ministerin bei Ihrem großen Auftritt in Keltern selbst nicht, was sie sich unter diesem Schultyp vorstellt“, so Rülke. „Es wäre besser, sich um eine gute Unterrichtsversorgung, um eine gute Unterrichtsqualität und um den Erhalt ländlicher Grund- und Hauptschulen zu kümmern, als ständig neue Schultypen zu erfinden“, so der Enzkreisabgeordnete weiter.

Und noch in einer weiteren Hinsicht sieht sich Rülke bestätigt. Schon mehrfach hatte er den Verdacht geäußert, dass Grün-Rot jene Wahlkreise bevorzuge, die auch grüne und rote Abgeordnete gewählt haben. „Wer sich anschaut, wo es Städte und Gemeinden im Land gibt, die den Zuschlag für eine Gemeinschaftsschule erhalten haben, der wird auch feststellen, dass – natürlich rein zufällig – es genau die Regionen sind, bei denen Grüne und Rote bei der Landtagswahl am besten abgeschnitten haben. Wieder einmal werden die Bürgerinnen und Bürger im Enzkreis für ihr Wahlverhalten bei der Landtagswahl abgestraft,“ so Rülke abschließend.

Ulms Oberbürgermeister Ivo Gönner und Dr. Hans-Ulrich Rülke am 10. Januar 2012 beim Bürgerempfang vor dem Auftakt der Klausurtagung der FDP/DVP-Landtagsfraktion

Rede zum Leitantrag auf dem Landesparteitag am 5. Januar 2012.

Sie besucht als Betreuerin ältere, behinderte und kranke Menschen - auch an Weihnachten. Seit 10 Jahren arbeitet sie zudem im Vorstand des VdK Pforzheim Südstadt. Am Sonntag, 11. Dezember 2011, wurde Rita Klee nun für ihr vorbildliches Engagement geehrt. Auf dem Bild von links nach rechts: Josef Hoppmanns, Vorsitzender des VdK Pforzheim Südstadt, Rita Klee und Dr. Hans-Ulrich Rülke

Griechenland muss seine Reformzusagen einhalten, damit das Vertrauen der Märkte zurückkehrt und weitere EU-Hilfen fließen können. "Solidarität ist keine Einbahnstraße", stellte FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle klar. Mit scharfer Kritik begegnete er dem von der SPD geplanten Anti-Banken-Wahlkampf. Brüderles Zuspruch fand hingegen die vom Gesundheitsminister angeregte Förderung von Pflege-Wohngemeinschaften.