Dr. Hans-Ulrich Rülke, MdL

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Mit freundlichen Grüßen

Ihr
Hans-Ulrich Rülke

Heute vor dem Landtag in Stuttgart: Jäger in Aufruhr - zu Recht!


Lebhafte Podiumsdiskussion zum Thema TTIP in Ravensburg

Rülke: 'Ich wünsche mir ein Abkommen das Arbeitsplätze schafft und will eine Lösung, die die Akzeptanz in der Bevölkerung findet.'
Rülke: 'Ich wünsche mir ein Abkommen das Arbeitsplätze schafft und will eine Lösung, die die Akzeptanz in der Bevölkerung findet.'


Seit Monaten wird das geplante Freihandelsabkommen zwischen Europa und den USA zumeist hitzig diskutiert, vor allem bei den Bürgern macht sich die Besorgnis über Chlorhühnchen und Co. breit, viele kritisieren die Intransparenz des Verhandlungsprozesses. Das Abkommen soll Handelshemmnisse abbauen, was der deutschen Wirtschaft und somit letztlich auch der Bevölkerung zugute käme. In Ravensburg diskutierten am gestrigen Abend die ehemalige Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin und der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion Hans-Ulrich Rülke vor gut 450 Zuhörern die Vorteile, Befürchtungen und Voraussetzungen eines solchen Abkommens.

Wer den Diskussionsverlauf im Einzelnen nachlesen möchte, findet diesen hier.


FDP Pforzheim/Enzkreis: Rülke einstimmig zum Kandidaten für die Landtagswahl 2016 gewählt, Schweickert als Ersatzkandidat

Prof. Dr. Erik Schweickert und Dr. Hans-Ulrich Rülke
Prof. Dr. Erik Schweickert und Dr. Hans-Ulrich Rülke
Auf der gemeinsamen Wahlkreiskonferenz der Wahlkreise Pforzheim (42) und Enz (44) haben die stimmberechtigten Mitglieder der FDP am 27.02.2015 ihren Kandidaten für die Landtagswahl 2016 gewählt. Vor gut 45 Mitgliedern und Gästen stellte sich der Enzkreisabgeordnete und Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg Hans-Ulrich Rülke erneut für den Wahlkreis Enz und erstmals auch, da das Wahlrecht eine Doppelkandidatur zulässt, für Pforzheim zur Wahl. Als Ersatzbewerber, der im Falle eines Ausscheidens des Erstkandidaten aus dem Landtag nachrücken würde, trat Prof. Dr. Erik Schweickert, der bis 2013 als FDP-Bundestagsabgeordneter Pforzheim und den Enzkreis in Berlin vertreten hatte, in beiden Wahlkreisen an. Der Kreisvorstand hatte diese personelle Aufstellung bereits im vergangenen Oktober vorgeschlagen. „Es geht darum, bei der Landtagswahl mit Persönlichkeit und Kompetenz die Wähler zu überzeugen und das bestmögliche Ergebnis für die FDP zu erreichen“, so Rülke zu der Entscheidung.

Die stimmberechtigten Mitglieder sahen das offensichtlich genauso und zeigten vollstes Vertrauen in ihre beiden Kandidaten. Hans-Ulrich Rülke wurde einstimmig für die Wahlkreise Pforzheim und Enz zum Erstkandidaten gewählt, Erik Schweickert, ebenfalls einstimmig, zum Ersatzkandidaten für beide Wahlkreise.

In seiner Vorstellungsrede hatte Hans-Ulrich Rülke den Fokus auf fünf vorherrschende landespolitische Themen gelegt: Bildung, Infrastruktur, Energiewende, Wirtschaftspolitik sowie Haushaltspolitik. Er kritisierte das Chaos in der Bildungspolitik, den Stillstand und die Ideenlosigkeit in Sachen Infrastruktur und Energiewende und die mangelnde Kompetenz der Landesregierung in der Wirtschafts- und Haushaltspolitik. Dies alles seien Zeichen, dass die FDP dringend gebraucht werde, um den Wohlstand und die Wirtschaftskraft im Ländle zu sichern.

Mit Blick auf die Chancen der FDP erneut in den Landtag einzuziehen zeigte sich Rülke optimistisch. Die erfolgreichen Bürgerschaftswahlen im Hamburg, bei denen die FDP 7,4 Prozent erreicht hatte, hätten gezeigt, dass die FDP keineswegs am Ende sei. „Wenn wir es in Hamburg schaffen, dann schaffen wir es auch hier im FDP-Stammland“, so Rülke zuversichtlich. Leicht werde der Wahlkampf, den er vorbehaltlich der Zustimmung des Landesparteitages aller Voraussicht nach als Spitzenkandidat der Südwest-FDP bestreiten wird, zwar nicht. Man werde aber alle Kräfte bündeln um am Ende nicht nur bei der Landtagswahl erfolgreich zu sein, sondern auch um ein deutliches Zeichen in Richtung Wiedereinzug in den Bundestag 2017 zu senden.

Auch Erik Schweickert machte in seiner Rede mit Blick auf Landes- und Bundespolitik deutlich, dass das liberale Korrektiv schmerzlich vermisst werde. Ziel sei nicht nur der Einzug der FDP in den baden-württembergischen Landtag 2016, hier hege er keine Zweifel, Ziel sei aber vor allem auch der Wiedereinzug der Freien Demokraten in den Bundestag 2017: „Nicht für die FDP, sondern für Deutschland“, so Schweickert.

Rülke vertritt Sudings Beine bei der Goldenen Narrenschelle 2015

Nachdem ein Kameraschwenk auf die Beine der Hamburger FDP-Fraktionsvorsitzenden Katja Suding die Tagesschau in Sexismusverdacht gebracht hat, verlieh die Vereinigung der schwäbisch-alemannischen Fastnachtsvereine dem Tagesschau-Chefredakteur die traditionelle „Goldene Narrenschelle“.

Die Verleihung fand am 5. Februar um 18 Uhr bei einer Großveranstaltung im Europa Park Rust stattgefunden.
Präsident Roland Wehrle hatte Katja Suding, als Urheberin des Ganzen, zu einer Büttenrede eingeladen. Aufgrund des Landtagswahlkampfs in Hamburg hatte Suding ihren baden-württembergischen Kollegen Hans-Ulrich Rülke gebeten, sie zu vertreten. Rülke stellte sich der Aufgabe Katja Sudings Beine mit einer Büttenrede in Reimform zu vertreten.

Die gereimte Rede können Sie hier nachlesen.

Dr. Rülke in Rust bei seiner Büttenrede
Dr. Rülke in Rust bei seiner Büttenrede


Und hier geht es zum Video der Büttenrede (Quelle: EUROPA-PARK GmbH & Co Mack KG):



(Beitrag aktualisiert am 24.02.2015)

SWR Landesschau Aktuell zum Politischen Aschermittwoch

Zum Politischen Aschermittwoch berichtete die SWR Landesschau aktuell (Sendung vom 18.02.2015 um 19.30Uhr). Mit Klick auf das Bild gelangen Sie zur Sendung. Der Bericht beginnt ab ca. 3:59min, der Beitrag von Dr. Rülke ab ca, 7:15min.

Aschermittwochsrede 2015

Die Rede von Dr. Hans-Ulrich Rülke beim Treffen zum Politischen Aschermittwoch der FDP Baden-Württemberg am 18. Februar 2015 im Kühlen Krug in Karlsruhe können Sie sich hier ansehen:


Rülke zu Besuch auf dem Podium des Friedrich-Abel-Gymnasiums in Vaihingen/Enz

Dr. Rülke auf dem Podium mit Schülern des Friedrich-Abel-Gymnasium
Dr. Rülke auf dem Podium mit Schülern des Friedrich-Abel-Gymnasium
Am Abend des 11. Februar 2015 besuchte Dr. Hans-Ulrich Rülke das Friedrich-Abel-Gymnasium in Vaihingen an der Enz, das zu einem Podium mit dem Thema "Liberalismus und liberale Politik" eingeladen hatte. Dabei stellte sich der Fraktionsvorsitzende allerlei politischen, aber auch persönlichen Fragen der Schüler.

Rülke in der SWR Landesschau Aktuell zu Bügerbeteiligung

In der Ausgabe vom 10. Februar 2015 von 19.30Uhr der SWR Landesschau Aktuell Baden-Württemberg äußerste sich der FDP-Fraktionsvorsitzende zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Senkung der Hürden für Bürgerbeteiligung. Bericht beginnt ab ca. 5:55min und das Statement von Dr. Rülke ab ca. 7:56min.
Mit Klick auf das Bild gelangen Sie zum Video.


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