Dr. Hans-Ulrich Rülke, MdL

Herzlich Willkommen

Sehr geehrte Damen und Herren,

willkommen auf meiner Webseite. Hier können Sie sich über meine Tätigkeit als Landtagsabgeordneter in der FDP/DVP-Fraktion informieren. Jeden Monat versende ich einen Newsletter, den Sie entweder auf dieser Seite lesen, oder als E-Mail empfangen können. Falls Sie Interesse daran haben, mailen Sie mir bitte unter hans-ulrich.ruelke(at)fdp.landtag-bw.de. Sie werden dann direkt registriert.

Im Rahmen meiner regelmäßig stattfindenden Bürgersprechstunden würde ich mich freuen, Sie persönlich kennen zu lernen.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr
Hans-Ulrich Rülke

Rülke im SWR zum Nachtragshaushalt

Die Sendung Landesschau aktuell BW berichtete am 16. April 2015 in den Ausgaben um 19.30Uhr und 21.45Uhr über die Landtagsdebatte zum Nachtragshaushalt der Landesregierung. Auch der FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Hans-Ulrich Rülke äußerte sich dazu im Plenum. Mit Klick auf das Bild gelangen Sie zum Video - Bericht ab 8:15min, Statement Rülke ab 10:25min.


Rülke: "Dieser Nachtragshaushalt ist ein Ausdruck von finanzpolitischer Verantwortungslosigkeit"

In der Sitzung des Landtags von Baden-Württemberg am 16. April 2015 äußerte sich der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP Dr. Hans-Ulrich Rülke zum eingebrachten Nachtragshaushalt für 2015/2016 durch Finanzminister Nils Schmid.

Hier finden Sie das Statement zum nachschauen:


Rülke zu Erbschaftssteuer: "Schaffen Sie endlich Klarheit Herr Ministerpräsident"

In der Plenarsitzung des Landtags von Baden-Württemberg am 16. April 2015 beantragte die FDP/DVP-Fraktion eine Aktuelle Debatte zum Thema "Was denn nun, Herr Kretschmann? – Unterstützt der Ministerpräsident seinen Finanzminister bei der Erbschaftsteuerreform, oder nicht?".

In der zweiten Diskussionsrunde forderte der Fraktionsvorsitzende Dr. Hans-Ulrich Rülke den Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann dazu auf endlich Klarheit über die Position der Landesregierung zu schaffen.


Rülke: "Selten gab es im baden-württembergischen Mittelstand eine derartige Alarmstimmung"

In der Plenarsitzung des Landtags von Baden-Württemberg am 16. April 2015 beantragte die FDP/DVP-Fraktion eine Aktuelle Debatte zum Thema "Was denn nun, Herr Kretschmann? – Unterstützt der Ministerpräsident seinen Finanzminister bei der Erbschaftsteuerreform, oder nicht?". Dazu äußerte sich der Fraktionsvorsitzende Dr. Hans-Ulrich Rülke in seinem Eröffnungsstatement der Debatte.

Hier finden Sie das Statement zum nachschauen:


Rülke im SWR zum neusten Todesfall in der JVA Bruchsal

In der Sendung SWR Aktuell Baden-Württemberg vom 9. April 2015 jeweils um 18, 19.30 und 21.45 Uhr äußerte sich der Fraktionsvorsitzende der FDP-Landtagsfraktion zum neusten Todesfall der JVA Bruchsal. Mit Klick auf das Bild gelangen Sie zum Video (Bericht ab 00:45min, Statement Rülke ab 03:12min)


Leserbrief zu "Grüne fordern erneut anderen Namen für Emil-Strauß-Straße" (PZ vom 4. April 2015)

Wenn es nicht die Grünen im Pforzheimer Gemeinderat gäbe, dann würde vielleicht mancher Bürger unserer Stadt fälschlicherweise denken, dass die galoppierend fortschreitende Verschuldung, die auf Grund der Polizeireform wachsende Einbruchskriminalität oder das Abwandern von Unternehmen wie Bader und Hafner die ganze Aufmerksamkeit der Stadträte verdienten.
Doch weit gefehlt! Das größte Problem in unserer Stadt ist die Tatsache, dass eine Straße nach Emil Strauß benannt ist. Einem Dichter der nach grüner Lesart bekennender Nationalsozialist, nach CDU-Lesart aber nur ein Mitläufer gewesen ist. Da sind die Grünen als Lordsiegelbewahrer der politischen Korrektheit unbedingt gefordert. Die Emil-Strauß-Straße muss umbenannt werden! Da kann die Grünen auch nicht aufhalten, dass die Betroffenen (27 von 28 Anwohnern) gegen eine Umbenennung sind. Wo kämen die Grünen denn hin, wenn sie die Menschen selbst entscheiden lassen würden, was für sie gut ist. Das tun sie ja beim Veggie-Day auch nicht. Und das Foto auf Seite 27 der PZ vom 4.April zeigt auch gleich noch an, in welche Richtung es weiter gehen muss in Pforzheim. Die Emil-Strauß-Straße trifft sich mit der Bismarck-Straße, und Bismarck war ja auch kein lupenreiner Demokrat.
Nun könnte grüne politische Korrektheit gegenüber einem nazistisch angehauchten Kulturschaffenden und christdemokratische Toleranz gegenüber reinem Mitläufertum zu einer ernsten Koalitionskrise in der schwarz-rot-grünen Afghanistan-Koalition im Pforzheimer Rathaus führen. Da ist Kompromißbereitschaft gefragt, wie man aus schwarzen und grünen Kreisen hört.

Vielleicht hilft ein Blick nach Berlin. Da hat in Friedrichshain-Kreuzberg die Bezirksverordnetenversammlung dem grünen Wunsch entsprochen, Straßen und Plätze nur noch nach Frauen zu benennen. Und zwar so lange, bis 50 Prozent der Straßennamen weiblich sind. Denn die Erfüllung der Frauenquote ist doch wohl für die Lordsiegelbewahrer der politischen Korrektheit ein mindestens so nobles Ziel wie die Tilgung des politisch Unkorrekten aus unserer Geschichte. Auch haben die Grünen in Kreuzberg große Kreativität und Flexibilität in Einzelfällen an den Tag gelegt. So gab es den Vorschlag von anderer Seite, einen Platz nach dem Philosophen Moses Mendelssohn zu benennen. Dieser Vorschlag stellte die Grünen vor ein echtes Dilemma. Einerseits war Mendelssohn nachweislich keine Frau, andererseits wäre es keineswegs politisch korrekt gewesen, einem jüdischen Philosophen seinen Platz zu verweigern. Und so heißt der Platz nun "Fromet-und-Moses-Mendelssohn-Platz". Fromet war Moses Ehefrau. Schade, dass er nur einmal verheiratet war, sonst wären die Grünen der Erfüllung der Frauenquote sprunghaft näher gekommen. Man stelle sich vor, man hätte Altbundeskanzler Schröder ehren wollen. Dann hieße der Platz jetzt : "Eva-Schröder-Schubach-,Anne-Schröder-Taschenmacher-,Hiltrud-Schröder-Hempel-,Doris-Schröder-Köpf,N.N.-,und Gerhard-Schröder-Platz." Und wenn man erst Joschka Fischer genommen hätte, dann wäre das Jahrhundertprojekt Frauenquote auf eine Schlag zu erfüllen gewesen.
Auf dieser Basis könnten sich Christdemokraten und Grüne im Pforzheimer Gemeinderat vielleicht auf einen Kompromiss verständigen. Die CDU hält an einer Person fest, die als Kulturschaffende zwar eine gewisse Nazinähe gezeigt hat, aber als Mitläuferin eingestuft werden kann. Und die Grünen setzen eine Frau durch. Insofern - so berichten Insider - könnte sich die Afghanistan-Koalition vielleicht darauf verständigen, die "Emil-Strauß-Straße" in "Leni-Riefenstahl-Straße" umzubenennen. Man darf gespannt sein.

Dr. Hans-Ulrich Rülke
Zerennerstraße 26
75172 Pforzheim


Originalartikel aus der PZ - Zum Vergrößern Bild anklicken
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BWeins Nachrichten zur Pressekonferenz der FDP/DVP zum Mindestlohngesetz

Die Sendung BWeins Nachrichten berichtete am 26. März 2015 über die Landespressekonferenz der FDP/DVP-Fraktion im baden-württembergischen Landtag zum Thema Mindestlohngesetz.
Mit Klick auf das Bild gelangen Sie zum Bericht.


Rülke im SWR zu den aktuellen Umfragen für die Landtagswahl 2016

In den Ausgaben der SWR Landesschau aktuell BW vom 26. März 2015 um 19.30 und 21.45Uhr äußerte sich Dr. Hans-Ulrich Rülke zur aktuellen Sonntagsfrage für die Landtagswahl in Baden-Württemberg 2016.
Mit Klick auf das Bild gelangen Sie zum Video (Beitrag ab 3:48min, Statement Rülke ab 5:18min).



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