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Hans-Ulrich Rülke

Enzkreis

Aktuelles

Herzlich Willkommen

Sehr geehrte Damen und Herren,

willkommen auf meiner Webseite. Hier können Sie sich über meine Tätigkeit als Landtagsabgeordneter in der FDP/DVP-Fraktion informieren. Jeden Monat versende ich einen Newsletter, den Sie entweder auf dieser Seite lesen, oder als E-Mail empfangen können. Falls Sie Interesse daran haben, mailen Sie mir bitte unter hans-ulrich.ruelke(at)fdp.landtag-bw.de. Sie werden dann direkt registriert.

Im Rahmen meiner regelmäßig stattfindenden Bürgersprechstunden würde ich mich freuen, Sie persönlich kennen zu lernen.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr
Hans-Ulrich Rülke

Newsletter November 2014

Hier geht es zur aktuellen Ausgabe des Newsletters:

„Und die Moral von der Geschicht‘: Den Grünen traut man besser nicht“

Rülke im SWR zu den Haushaltsberatungen im Landtag

In der Sendung des SWR vom 12. November 2014 (in den Ausgaben von 19.30Uhr und 21.45Uhr) wurde zu den Haushaltsdebatten im baden-württembergischen Landtag berichtet. Der FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke bescheinigte dabei der Landesregierung einen Schönwetterhaushalt vorgelegt zu haben (Bericht ab 3:05min).
Mit Klick auf das Bild gelangen Sie zum Video:

Haushaltsdebatte: Neuverschuldung trotz Einnahme-Rekorden

In der Debatte zum Staatshaushalt 2015/2016 am 12.11.2014 hat der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion im Landtag Baden-Württemberg Hans-Ulrich Rülke den von der Landesregierung geplanten Doppelhaushalt als mittel- bis langfristig verheerend eingestuft. Statt den Haushalt zu konsolidieren gebe Grün-Rot immer mehr Geld aus.

Hier geht es zum Video des Redebeitrages.


Wolf Biermann im Deutschen Bundestag

Wolf Biermann spielte am 7. November 2014 zum Gedenken an den Mauerfall vor 25 Jahren im Deutschen Bundestag. Dieser Auftritt ist absolut sehenswert!
Hier geht es zum Video:

Rülke im SWR zu den Haushaltberatungen im Land

In der Ausgabe um 18Uhr vom 6. November 2014 der Landesschau aktuell äußerte sich der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP Hans-Ulrich Rülke zur Haushaltsrede des Landesfinanzministers (Bericht zum Haushalt ab 9.30min / Statement ab 12.33min)
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Zu Besuch beim Kantonsrat St. Gallen

Auf Einladung des Präsidiums des Kantonsrates St. Gallen hat der Fraktionvorsitzende der FDP/DVP Hans-Ulrich Rülke zusammen mit einer Delegation mit Mitgliedern des Präsidiums sowie weiteren Abgeordneten aller Fraktionen am 6. November 2014, St. Gallen besucht. Mit im Bild sind unter anderem Landtagspräsident Guido Wolf (vordere Reihe, 4. v. links) und Kantonratspräsident Paul Schlegel (rechts neben ihm).
Fotonachweis: Pressestelle Kanton St. Gallen
Fotonachweis: Pressestelle Kanton St. Gallen

SWR Landesschau zum NSU-Untersuchungsausschuss

Der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion im Landtag Baden-Württemberg Hans-Ulrich Rülke hat sich in der SWR Landesschau aktuell am 04.11.2014 zum geplanten NSU-Untersuchungsausschuss geäußert.

Zum Video (ab Minute 3:22) "SWR Landesschau aktuell 04.11.2014, 19:30Uhr"


Rülke: Karikaturen gehören zur Demokratie - FDP-Fraktionschef empfängt türkischen Generalkonsul

Im Bild von links nach rechts: Fraktionsvorsitzender Dr. Hans-Ulrich Rülke MdL und Generalkonsul Ahmet Akinti
Im Bild von links nach rechts: Fraktionsvorsitzender Dr. Hans-Ulrich Rülke MdL und Generalkonsul Ahmet Akinti
Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion hat den Generalkonsul der Türkei Herrn Ahmet Akinti zu einem Gespräch in seinem Stuttgarter Landtagsbüro empfangen. Akinti und Rülke stimmten darin überein, dass die Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei für beide Länder von großer Bedeutung sind. Das gelte gerade für ein wirtschaftsstarkes Land wie Baden-Württemberg, dessen exportorientierte Volkswirtschaft am boomenden Markt Türkei ein erhebliches Interesse habe.

Es müsse auch darum gehen, die Krisen im Nahen und Mittleren Osten gemeinsam zu lösen. Die Türkei habe nach den Worten Akintis bereits zwei Millionen Flüchtlinge aufgenommen und auch in Deutschland schwelle die Flüchtlingsflut weiter an. Aus Rülkes Sicht liegt es im deutschen Interesse, den NATO-Partner Türkei in Europa zu halten und ihn gleichsam als Brücke und Mittler zur islamischen Welt zu nutzen.

Keine Einigkeit konnten Akinti und Rülke im aktuellen Karikaturen-Streit erzielen. Aus Sicht des türkischen Spitzendiplomaten sei es ein Unterschied, ob eine Karikatur in einer Tageszeitung oder in einem Schulbuch erscheine. Junge Menschen seien noch nicht so gefestigt in ihren Anschauungen und könnten durch Karikaturen wie die umstrittene Erdogan-Karikatur zu Ausländerfeindlichkeit und Vorurteilen erzogen werden.

Dieser Auffassung widersprach Rülke vehement. Es gehöre gerade zur Erziehung junger Menschen, dass diese sich mit Werten wie der Meinungs-, Presse- und Kunstfreiheit im Schulunterricht auseinander setzten. Deshalb müsse der türkische Staatspräsident es auch aushalten, dass eine solche Karikatur nicht nur in einer Zeitung, sondern auch in einem Schulbuch erscheine.

Rülke kritisierte in diesem Zusammenhang die aus seiner Sicht wachsweiche Haltung von Kultusminister Andreas Stoch. Der Minister hatte gegenüber Generalkonsul Akinti erklärt, die Verantwortung liege beim Schulbuchverlag. Rülke bezeichnete diese Haltung als feige. Ausdrücklich lobte der FDP-Fraktionschef dagegen die unmissverständliche Positionierung von Ministerpräsident Winfried Kretschmann. Kretschmann hatte sich eindeutig hinter den Abdruck der Karikatur gestellt und Erdogan dazu aufgefordert, dies zu akzeptieren und sich lieber um die Meinungsfreiheit im eigenen Land zu kümmern. Diese Position teile er ausdrücklich. So Rülke gegenüber dem türkischen Generalkonsul.


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