Dr. Hans-Ulrich Rülke, MdL

Herzlich Willkommen

Sehr geehrte Damen und Herren,

willkommen auf meiner Webseite. Hier können Sie sich über meine Tätigkeit als Landtagsabgeordneter in der FDP/DVP-Fraktion informieren. Jeden Monat versende ich einen Newsletter, den Sie entweder auf dieser Seite lesen, oder als E-Mail empfangen können. Falls Sie Interesse daran haben, mailen Sie mir bitte unter hans-ulrich.ruelke(at)fdp.landtag-bw.de. Sie werden dann direkt registriert.

Im Rahmen meiner regelmäßig stattfindenden Bürgersprechstunden würde ich mich freuen, Sie persönlich kennen zu lernen.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr
Hans-Ulrich Rülke

FDP Sommerfest 2015

Der FDP Landesverband Baden-Württemberg hat sein diesjähirges Sommerfest in Schwaigern gefeiert. Mit dabei auch der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg Hans-Ulrich Rülke.


Besuch im Alten- und Pflegeheim Hochmühle in Straubenhardt-Ottenhausen

Hans-Ulrich Rülke (Vorsitzender FDP/DVP Fraktion im Landtag), Jürgen Pick (Heim Hochmühle), Andrea Reister (FDP Landtagskandidatin Weinheim), Arnold Pick (Heim Hochmühle)
Hans-Ulrich Rülke (Vorsitzender FDP/DVP Fraktion im Landtag), Jürgen Pick (Heim Hochmühle), Andrea Reister (FDP Landtagskandidatin Weinheim), Arnold Pick (Heim Hochmühle)


Besuch im Heim Hochmühle in Straubenhardt-Ottenhausen


Dr. Hans-Ulrich Rülke, Spitzenkandidat der FDP Baden-Württemberg für die Landtagswahl 2016 kam am vergangenen Freitag zu einem Besuch in das Heim Hochmühle in Straubenhardt-Ottenhausen. Bei dem Besuch in dem in der 3. Generation geführten Familienbetrieb wurde deutlich, mit welchen Schwierigkeiten und Herausforderungen sich heute eine stationäre Einrichtung auseinandersetzen muss. Deshalb wurden dringend erforderliche Reformen im Pflege-/Betreuungsbereich diskutiert.

Ein Teil der bürokratischen Hürden seien sehr zeitaufwendig und bänden Pflegekräfte, die man in der Pflege und der Betreuung hilfsbedürftiger Menschen besser einsetzen könnte. „Auch die Umsetzung gesetzlicher Vorgaben der nächsten Jahre, wie die Heimbauverordnung und Einführung der neuen Pflegestufen, stellt alle stationären Einrichtungen vor große Herausforderungen“, so der Heimleiter Jürgen Pick (Dipl. Sozialpädagoge). Es wurde diskutiert, dass die gesetzlichen Rahmenbedingungen oftmals zu wenig Wahlfreiheit ließen, um die individuellen Bedürfnisse der Bewohnerinnen und Bewohner zu berücksichtigen. „Es darf nicht sein, dass bereits vorhandene und gute Einrichtungen in ihrer Existenz gefährdet werden, weil beispielsweise zwanghaft an einem apodiktischen Einzelzimmer-Ideal festgehalten wird. Ich und meine Fraktion treten hier für mehr Flexibilität ein“, so der Abgeordnete. Die FDP habe daher auch einen entsprechenden Punkt in das Wahlprogramm zur Landtagswahl 2016 aufgenommen. Demnach soll das Ausschöpfen der Spielräume für die Umsetzung der Heimbauverordnung für Pflegeheime über 2019 hinaus erleichtert werden, um Schließungen und so einen Mangel an Pflegeplätzen zu verhindern.

Einig war man sich, dass die demografische Entwicklung und die damit verbundene erhöhte Nachfrage nach Pflege und Betreuung einen erleichterten Zugang für ausgebildete und arbeitswillige ausländische Pflegekräfte erfordert. „Gerade für diesen Bereich ist ein Zuwanderungsgesetz dringend notwendig, um den bundesweiten Pflegenotstand zu mindern. Das Asylrecht ist hierfür das falsche Einfallstor. Ein ordnungsgemäßes Zuwanderungsgesetz kann zügig Abhilfe beim Pflegenotstand schaffen“, so Hans-Ulrich Rülke.

Weitere bürokratische Hürden sind die sich innerhalb eines Jahres in kurzen Abständen wiederholenden gesetzlich vorgeschriebenen Qualitätschecks. Diese sind an sich sinnvoll, jedoch wäre eine einmalige jährliche Qualitätsprüfung ausreichend, da es für die Bewohnerinnen und Bewohner, aber auch für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im allgemeinen Alltagsablauf häufig als eine zusätzliche Belastung empfunden wird.

Eine Bereicherung ist die Nähe zum selbstständigen, angegliederten landwirtschaftlichen Betrieb, welcher Freizeitmöglichkeiten mit Tieren, Pflanzen und weitere Abwechslung bietet. „Heimplätze in der Nähe eines landwirtschaftlichen Betriebes werden besonders nachgefragt, im Besonderen auch von Menschen, die ihr Leben in und mit der Natur verbracht oder in der Landwirtschaft gearbeitet haben. Dies stellt für unser Heim ein Alleinstellungsmerkmal dar“, erläuterte Jürgen Pick.

Ein weiteres Thema in diesem Zusammenhang waren auch die veränderten Anforderungen an die landwirtschaftlichen Betriebe und die dort ebenfalls vorhandenen erheblichen bürokratischen Dokumentations-, Antrags- und Nachweispflichten, die in den letzten Jahren sukzessiv mehr wurden. Kritisch wurden verschiedene Regelungen diskutiert, die den Landwirten die eigenständige Steuerung ihres landwirtschaftlichen Betriebes, nach den tatsächlich vorhandenen ökonomischen und ökologischen Vorgaben der von ihnen genutzten Flächen, erschwert. So wird zurzeit nach der viel gepriesenen Eiweißstrategie des Landes sogar ein Sojabohnenanbau gefördert, gegebenenfalls auch auf Flächen, die ökologisch anderweitig genutzt werden könnten.

Zusammenfassend wurde wieder einmal deutlich, dass zu viele bürokratische Hürden bestehen. „Es muss daher geprüft werden, welche davon auf Landesebene abgebaut werden können, um die Betriebe nicht unnötigerweise zu belasten und um die Fortführung von Familienbetrieben in die nächste Generation zu ermöglichen“, so der Fraktionschef der Freien Demokraten.

Hinter den Kulissen der Zahnarztpraxis

Dr. Hans Ulrich Rülke besucht Kinderferienprogramm der Freien Demokraten FDP Königsbach-Stein/Neulingen

Einen Nachmittag lang konnten Kinder beim Ferienprogramm Königsbach-Stein den Ablauf in einer Zahnarztpraxis auf ganz spezielle Weise erleben.
Besucht haben die Kinder die MKG – Praxis Dr. Dr. Haas & Dr. Franke in der Karlsruher Straße in Pforzheim.
Organisiert wurde der Ferienprogrammpunkt vom Ortsverband der Freien Demokraten FDP Königsbach-Stein/Neulingen. Vorstandsmitglied Elke Bohnenberger ist bei der Praxis als Zahnmedizinische Verwaltungsassistentin (ZMV) tätigt. Ihre Idee, im Rahmen des Ferienprogrammes eine Zahnarztpraxis zu erkunden, wurde von den beiden Praxisinhabern mit Freude unterstützt.
So wurden nun am vergangenen Mittwoch den Kindern die Abläufe in einer Zahnarztpraxis vermittelt. Im Vordergrund stand die Prophylaxe und speziell die korrekte Zahnreinigung.
Die meisten Kinder waren bereits sehr gut zu diesem Thema aufgestellt, konnten aber noch einige „Spezialtricks“ mit auf den Weg nehmen. Zusammen mit dem kleinen Drachen „Crisue“ hatten nicht nur die Kinder einen großen Spaß am Umgang mit der Zahnbürste.
Elke Bohnenberger erläuterte, wie die Patienten aufgenommen und erfasst werden. Anja Stelzer zeigte den Kindern, welche Röntgengeräte nötig sind und erklärte, wie diese dann eingesetzt werden. Dr. Eveline Franke vermittelte den Kindern dann in den Behandlungszimmern zusammen mit den Helferinnen die Abläufe der Untersuchungen und der Behandlungen. Alle Geräte und Apparaturen wurden vorgestellt. Ausgestattet mit Mundschutz und Gummihandschuhen, das Anlegen war ein ganz besonderer Spaß, erhielten die Kinder spielerisch einen Eindruck vom Praxisalltag.
Nicht nur die Kinder und das Praxisteam hatten sehr viel Freude an diesem Nachmittag. Auch der Landtagsabgeordnete Dr. Hans Ulrich Rülke war mit seinem Sohn Johannes zu Besuch. Er war sehr beeindruckt über die Aktion Prophylaxe bei Kindern.
Der Ortsverband bedankt sich bei allen Kindern für Ihr äußerst aufmerksames Mitwirken, Frau Dr. Eveline Franke für die Einladung und Präsentation der Praxis, sowie den Teammitgliedern Elke Bohnenberger und Anja Stelzer. Herzlichen Dank Herrn Dr. Hans Ulrich Rülke für seinen Besuch.
Es war für alle Beteiligten ein unvergesslicher Event, der am frühen Abend am Marktplatz von Königsbach bei einem leckeren Eis sein Ende fand.
Am kommenden Mittwoch, den 19.08. geht der FDP – Ortsverband mit dem nächsten Ferienprogrammpunkt an den Start: „Basteln im Wald“ heißt es dann wieder und am Mittwoch, den 26.08. werden dann aus ungewöhnlichen Materialen Musikinstrumente gebastelt.

"Rückkehrprämie setzt falsche Anreize"

Eine Rückkehrprämie, wie sie beispielsweise der Landkreis Lörrach Flüchtlingen zahlt, die hier keine Chance auf Asyl haben und freiwillig in ihre Heimatländer auf dem Balkan zurückkehren, setzt falsche Anreize, so der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg Hans-Ulrich Rülke in der SWR Landesschau aktuell vom 30.Juli.

Mit Klick auf das Bild gelangen Sie zu dem vollständigen Bericht.

Rülke beim "Kandidatencheck"

Im Rahmen des "Kandidatenchecks" des Handelsverband besuchte der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg Hans-Ulrich Rülke gestern Handelsverbandspräsident Horst Lenk in dessen Pforzheimer Mode-Botique und stand dort Rede und Antwort zu der Frage "Wer handelt für den Handel?“ .
Zum Bericht der Pforzheimer Zeitung gelangen Sie mit Klick auf das Foto.
Quelle: Pforzheimer Zeitung
Quelle: Pforzheimer Zeitung

Rülke im SWR: "Gipfel der Selbstverteidigung"

Im Bericht der Landesschau aktuell vom 28.Juli 2015 bezeichnet der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg Hans-Ulrich Rülke den Flüchtlingsgipfel vom Montag als "Gipfel der Selbstverteidigung". Die grün-rote Landesregierung habe mit dem Gipfel lediglich von ihren bisherigen Versäumnissen ablenken wollen.

Zum vollständigen SWR-Bericht gelangen Sie mit Klick auf das Bild.

FDP ehrt treue Mitglieder beim Sommerfest

Im Rahmen ihres traditionellen Sommerfests trafen sich die Freien Demokraten aus Pforzheim und dem Enzkreis am Samstag, den 25. Juli 2015 in Lienzingen. In der gemütlichen Atmosphäre des Restaurants „Zum Nachtwächter“ feierten und diskutierten die rund 35 anwesenden Mitglieder und Gäste. Der Kreisvorsitzende und Fraktionsvorsitzende der FDP im baden-württembergischen Landtag Hans-Ulrich Rülke ehrte bei dieser Gelegenheit Herrn Gerhard Hohmann für 25 Jahre treue Mitgliedschaft bei der FDP. „Das Ehrenamt in einer Partei gehört zu den Grundfesten unserer deutschen Parteiendemokratie“, so der Landtagsabgeordnete und überreichte die Theodor-Heuss-Medaille und Dankesurkunde samt der Unterschriften vom Bundesvorsitzenden Christian Lindner, dem Landesvorsitzenden Michael Theurer und Dr. Rülke als Kreisvorsitzenden. Neben dem Sternenfelser Hohmann galt es noch drei weiteren Mitgliedern für ihre jahrelange Treue zu danken, Frau Christel Augenstein für 25 Jahre, Frau Gisela Bechtold und Herrn Wingolf Ehmann für jeweils 40 Jahre (alle aus Pforzheim). Diese konnten aber leider aus persönlichen Gründen nicht anwesend sein. „Die Ehrung und den Dank werden wir Ihnen bei einem anderem Anlass noch zukommen lassen“, sagte Rülke.

FDP/DVP-Fraktion zu Besuch auf der Landesgartenschau

Die FDP/DVP-Fraktion auf der Landesgartenschau
Die FDP/DVP-Fraktion auf der Landesgartenschau
Der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg Hans-Ulrich Rülke war zusammen mit seinen Fraktionskollegen zu Besuch auf der Landesgartenschau in Mühlacker. Rülke unterstrich dabei die Bedeutung der Gartenschau für die Kreisstadt Mühlacker. Auf dem Programm stand neben einer Fachführung über das Gelände auch eine Diskussionsrunde, bei der untere anderem die Themen Klimawandel, Feinstaubbelastung, die geplante Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand sowie der Mindestlohn zur Sprache kamen.


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