Dr. Hans-Ulrich Rülke, MdL

Herzlich Willkommen

Sehr geehrte Damen und Herren,

willkommen auf meiner Webseite. Hier können Sie sich über meine Tätigkeit als Landtagsabgeordneter in der FDP/DVP-Fraktion informieren. Jeden Monat versende ich einen Newsletter, den Sie entweder auf dieser Seite lesen, oder als E-Mail empfangen können. Falls Sie Interesse daran haben, mailen Sie mir bitte unter hans-ulrich.ruelke(at)fdp.landtag-bw.de. Sie werden dann direkt registriert.

Im Rahmen meiner regelmäßig stattfindenden Bürgersprechstunden würde ich mich freuen, Sie persönlich kennen zu lernen.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr
Hans-Ulrich Rülke

NEU: Das Formular für das Bürgerbegehren zur Pforzheimer "Innenstadtentwicklung-Ost" finden Sie hier. --->

SWR-Sommerinterview (26.06.2019)

Auch in diesem Jahr wurde ich vom Südwestrundfunk zum Sommerinterview eingeladen. Das Interview können Sie am 28.06. um 19:30 Uhr in SWR-Aktuell Baden-Württemberg sehen.
Bei diesem Interview werde die FDP Positionen vorstellen und aufzeigen, wie es gelingen soll, mehr Wohnraum zu schaffen und es mehr Menschen zu ermöglichen, Wohneigentum zu erwerben.

Weitere Informationen finden Sie hier:

https://www.presseportal.de/pm/7169/4307310


Mit Klick auf das Bild bekommen Sie weitere Informationen.
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Rede Landtag (26.06.2019)

Die grün-schwarze Landesregierung kämpft mit sich selbst und verschläft die Zukunft des Landes.

Beim Thema Bürokratieabbau warte die Wirtschaft schon lange auf die versprochene Evaluation des Bildungszeitgesetzes mit den dementsprechenden Konsequenzen. Im Bereich der Digitalisierung gibt es nur Förderbescheide und Millionen für eine Werbekatze statt eines durchdachten Gesamtkonzepts für die versprochene Anbindung des letzten Schwarzwaldhofes. Auch bei der Verkehrswende ist ein vernünftiger Beitrag Baden-Württembergs nicht in Sicht.


Fraktionssitzung (25.06.2019)

Der offene Streit zwischen den Ministern Hermann und Strobl ist bezeichnend für das verheerende Bild der Landesregierung. Die Landesregierung streitet mittlerweile lieber öffentlich miteinander, als bei wichtigen Problemen Lösungen zu erarbeiten.
Daher haben wir, die Freien Demokraten, die Streitereien der Landesregierung als Aktuelles Thema beantragt. Wie immer können Sie die Debatte ab 10:00 Uhr im Live-Stream des Landtags verfolgen.


Gespräch mit der israelischen Generalkonsulin (12.06.2019)

Gaststätte Pforzheim-Hoheneck: Gespräch mit der israelischen Generalkonsulin Sandra Simovich. Nachbereitung meines Israelbesuchs vom Februar.


Interview SWR (04.06.2019)

Es scheint so, dass der Streit um Zuständigkeiten und politische Leitlinien zwischen dem grünen Umweltministerium und dem schwarzen Wirtschaftsministerium in eine neue Runde geht. Nach dem Zwist über die Landesbauordnung, die Zuständigkeit für den Arbeitsschutz und den landesplanungsrechtlichen Rahmen für die Windenergie (Windatlas) ist dies die nächste systematische Schwächung des schwarzen Wirtschaftsministeriums als eigentlich zentrale Anlaufstelle für Unternehmen und Innovation.

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Wir Freie Demokraten fordern eine echte Innovations- und Clusterpolitik für die Bioökonomie.

FDP-Fraktionsvorsitzendenkonferenz (21.05.2019)

Die FDP-Fraktionsvorsitzendenkonferenz hat klare Schritte aufgezeigt, um in Deutschland mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Nur wenn deutlich mehr Wohnungen und Häuser entstehen, sinken auch die Mieten. Deshalb wollen wir die Voraussetzungen schaffen, damit mehr gebaut wird.
Staatliche Zwangsmaßnahmen wie Zweckentfremdungsverbote, Fehlbelegungsabgaben und Mietpreisbremsen sowie ein überbürokratisiertes Mietrecht sind der falsche Weg. Wir werden das Mietwohnraumproblem nur mit privatem Kapital lösen. Deshalb müssen wir Anreize setzen. Es muss sich lohnen, in Mietwohnraum zu investieren.


Verbandstag des Bäckerinnungsverbands Baden (19.05.2019)

Rede beim Verbandstag des Bäckerinnungsverbands Baden in Donaueschingen. Wir brauchen mehr Felxibilität und weniger Bürokratie für das Handwerk!


Podiumsdiskussion der Liga der Freien Wohlfahrtsverbände (15.05.2019)

„Soziale Leistungen sind ein gewaltiger Posten im Pforzheimer Haushalt. Entsprechend groß sind die Möglichkeiten, sowohl bei den freiwilligen als auch bei den Pflichtleistungen Verbesserungen für die Bürgerinnen und Bürger erreichen zu können, wenn die richtigen Weichen für die Zukunft gestellt werden. Hier werden wir Bürgermeister Filbrunn in den kommenden fünf Jahren unterstützen.“



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