Hans-Ulrich Rülke

Galerie

Kretschmann hat den Mund zu voll genommen - Rülke zum Haushalt des Staatsministeriums

FDP-Neujahrsempfang in Pforzheim

Großer Andrang herrschte beim FDP-Neujahrsempfang in Pforzheim am 21. Januar 2012. Gut 180 Gäste zog es ins Reuchlinhaus. Von rechts nach links: Der Hauptredner und Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Rainer Brüderle, Dr. Hans-Ulrich Rülke, Prof. Dr. Erik Schweickert MdB, die Ehrenvorsitzende des FDP-Bezirks Nordschwarzwald Bärbl Maushart und die Vorsitzende des FDP-Ortsverbandes Pforzheim Monika Descharmes.

Bürgerempfang in Ulm-Wiblingen mit OB Ivo Gönner

Ulms Oberbürgermeister Ivo Gönner und Dr. Hans-Ulrich Rülke

Ulms Oberbürgermeister Ivo Gönner und Dr. Hans-Ulrich Rülke am 10. Januar 2012 beim Bürgerempfang vor dem Auftakt der Klausurtagung der FDP/DVP-Landtagsfraktion

"Neue Finanz- und Wirtschaftspolitik: ein grün-roter Offenbarungseid"

Pinocchio als Lügendetektor - Rülke zur Grün-Roten Haushaltsplanung für 2012

Ehrung von Rita Klee

Sie besucht als Betreuerin ältere, behinderte und kranke Menschen - auch an Weihnachten. Seit 10 Jahren arbeitet sie zudem im Vorstand des VdK Pforzheim Südstadt. Am Sonntag, 11. Dezember 2011, wurde Rita Klee nun für ihr vorbildliches Engagement geehrt. Auf dem Bild von links nach rechts: Josef Hoppmanns, Vorsitzender des VdK Pforzheim Südstadt, Rita Klee und Dr. Hans-Ulrich Rülke

Delegationsreise nach Argentinien und Brasilien

Als Teilnehmer einer Delegation mit Politikern, Unternehmern und Wissenschaftlern aus Baden-Württemberg besuchte Dr. Hans-Ulrich Rülke im November 2011 Brasilien und Argentinien. Hier von links nach rechts: Simone Falkenstein, Gerlinde Kretschmann, Daniel Lede Abal MdL, Dr. Peter Kulitz, Dr. Hans-Ulrich Rülke MdL, Prof. Dr. Jürgen Kletti und Georg Wengert

Rülke in den Landesspitzen bei SWR 4 Tübingen

Rede zum "Sonderopfer der Landesbeamten bei Rekordeinnahmen"

Reinhold-Maier-Medaille für Sky Du Mont

Von links nach rechts: Landtagsabgeordneter Prof. Dr. Ulrich Goll, die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger, Preisträger Sky Du Mont und Dr. Hans-Ulrich Rülke

Die baden-württembergische FDP hat Sky du Mont am 26.11.2011 mit der Reinhold-Maier-Medaille ausgezeichnet. Die FDP-Landtagsfraktion, der FDP-Landesverband Baden-Württemberg und die Reinhold-Maier-Stiftung würdigten in einem Festakt im Neuen Schloss damit die Verdienste des Schauspielers und Autors um den Liberalismus. Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, sagte in seiner Laudatio, dass sich Sky du Mont in einer besonderen Weise dem liberalen Gedanken verpflichtet fühle: „Sie sind sich als ein seit Jahrzehnten gefragter und entsprechend prominenter Schauspieler nicht zu schade, für die FDP an der Basis Kärrnerarbeit zu leisten.“ Sky du Mont wirke an seinem Wohnort Hamburg sozusagen an der Graswurzel. „Sie frieren mit ihren liberalen Mitstreitern, wenn Sie in der kalten Jahreszeit für die FDP auf die Straße gehen. Sie verschenken Luftballons, gelbe Rosen, verteilen Prospekte. Sie sprechen Passanten an und erklären Kindern das Wesen des Liberalismus.“ Die Prominenz von Sky du Mont helfe der FDP, wenngleich er als Bürger dieses Staates freimütig seine Meinung sagen wolle und nicht als ein Prominenter. Rülke: „Sie agieren nicht auf der großen politischen Bühne, aber mit großer Wirkung in der Öffentlichkeit. Sie gelten als ein kritischer Geist: Ich könnte mir vorstellen, dass Sie angelehnt an die Figur Ranger in „Schuh des Manitu“ - einem Ihrer erfolgreichsten Filme – es so auf den Punkt bringen: ‚Ich bin mit der Gesamtsituation unzufrieden!‘“

Schmid, Rülke und Projekt-Sprecher Dietrich werben für ein „Nein“ zum Ausstieg aus „Stuttgart 21“

Von rechts nach links: Wolfgang Dietrich, Viktoria Schmid MdL und Dr. Hans-Ulrich Rülke MdL

Die Botschaft des Abends war eindeutig: Wer im Enzkreis schnellere Bahnverbindungen und selteneres Umsteigen wünscht, muss bei der Volksabstimmung am Sonntag „Nein“ ankreuzen und dem Ausstieg des Landes aus „Stuttgart 21“ eine Absage erteilen. Gemeinsam mit dem Sprecher des Bahnprojektes Stuttgart-Ulm Wolfgang Dietrich argumentierten die CDU-Enzkreisabgeordnete Viktoria Schmid (CDU) sowie der Enzkreisabgeordnete und FDP-Fraktionsvorsitzende im Landtag von Baden-Württemberg Dr. Hans-Ulrich Rülke am Donnerstagabend, 22. November 2011, in der Krone in Niefern für den Bau des Infrastrukturvorhabens.

„Stuttgart 21“ bringe gerade dem Enzkreis spürbare Verbesserungen. So werde sich etwa die Fahrzeit der Bahn von Niefern nach Stuttgart Flughafen / Messe von heute etwa 90 Minuten auf dereinst 56 Minuten verkürzen. Zudem soll auf dieser Verbindung künftig auch das Umsteigen entfallen. Auch die Fernverbindungen aus der Region sollen sich durch „Stuttgart 21“ verbessern. Demnach wird sich die Fahrtzeit der Bahn zwischen Mühlacker und Ulm je nach Verbindung um 22 bis 26 Minuten reduzieren. Auf der Verbindung Mühlacker-Friedrichshafen sei bei gleichzeitigem Wegfallen des Umsteigens eine Fahrzeitverkürzung von 44 Minuten zu erwarten. Zwischen Pforzheim Hauptbahnhof und Lindau Hauptbahnhof verspricht das Projekt sogar eine Direktverbindung, die im Vergleich zur heutigen Umsteigeverbindung 70 Minuten einsparen soll.

Projektsprecher Wolfgang Dietrich mahnte, dass die letzten Umfragen zur Volksabstimmung zwar positiv seien, doch von einer Vorentscheidung keine Rede sein könne: „Wichtig ist, dass es uns gelingt, möglichst viele Befürworter an die Wahlurne zu bringen, die mit „Nein“ stimmen. Dafür setze ich mich ein, Tag für Tag.“ Deshalb freue er sich auch über die breite Unterstützung, die das Bahnprojekt von Arbeitnehmervertretern, Unternehmen, Landräten und Bürgermeistern in Baden-Württemberg erfahre. Darstellungen, wonach „Stuttgart 21“ überteuert sei, widersprach Dietrich abermals. Jeder müsse sich vergegenwärtigen, welcher Nutzen den Kosten gegenüber stehe: „75 Prozent der 11 Millionen Baden-Württemberger leben in Regionen, die wie der Enzkreis substanziell vom Bahnprojekt profitieren. Rund zwei Drittel der Bahnreisenden, die täglich in Regionalzügen unterwegs sind, haben Vorteile vom neuen Regionalnetz – das sind 73 Millionen Menschen im Jahr.“

Rülke unterstrich, dass es bei der nahenden Abstimmung inzwischen nicht mehr ausschließlich um einen modernen Verkehrsknotenpunkt gehe, sondern vielmehr um die Glaubwürdigkeit des Wirtschaftsstandortes Baden-Württemberg insgesamt: „Wenn sich nach einem möglichen Ausstieg unter den internationalen Unternehmen erst einmal herumspräche, dass rechtsgültige Verträge mit dem Land Baden-Württemberg nicht das Papier wert sind, auf dem sie stehen, dann würden die Investoren sich künftig scharenweise von uns abwenden und nach Bayern oder Hessen gehen.“ Für den Fall, dass das Land nach einem entsprechendem Ergebnis der Volksabstimmung tatsächlich seinen vertraglichen Finanzierungsanteil zurückziehe, geht Rülke fest von Regressforderungen der Deutschen Bahn AG aus: „Es ginge dann überhaupt nicht um die Frage, ob die Bahn ein schlechter Verlierer ist, oder nicht. Sie wäre vielmehr gegenüber ihren Aktionären dazu verpflichtet, den Rechtsweg zu beschreiten“, erklärte Rülke.

Viktoria Schmid rechnete den Anwesenden die Alternativen vor: „Stimmt Baden-Württemberg am Sonntag mit einem klaren „Nein“ zum Ausstieg, dann zahlt das Land seinen Anteil von 930 Millionen Euro und bekommt dafür einen hochmodernen Verkehrsknotenpunkt. Setzen sich die Gegner durch und Baden-Württemberg stimmt mit „Ja“ für einen Ausstieg, dann drohen Schadensersatzforderungen in Höhe von 1,5 Milliarden Euro und das Land bekommt überhaupt nichts.“

Besuch bei Witzenmann-Niederlassung in Brasilien

Der FDP-Fraktionsvorsitzende im Landtag von Baden-Württemberg Dr. Hans-Ulrich Rülke hat am Donnerstag, 17.11.2011, eine Niederlassung des Pforzheimer Unternehmens Witzenmann in Curitiba in der südbrasilianischen Provinz Paraná besucht. Rülke weilte im Rahmen einer von Ministerpräsident Winfried Kretschmann geleiteten Delegationsreise der Wirtschaft und Wissenschaft Baden-Württembergs in Südamerika. Während Kretschmann politische Gespräche in der Hauptstadt Brasilia führte, nutzte Rülke die Gelegenheit, mit einer Delegation mittelständischer Unternehmer nach Curitiba zu reisen und Witzenmann do Brasil zu besuchen.

Die im Jahr 2002 gegründete Niederlassung ist eine von insgesamt acht Auslandsrepräsentanzen des Pforzheimer Herstellers von flexiblen Metallelementen. In Curitiba produzieren 90 qualifizierte und ausschließlich einheimische Beschäftigte etwa eine Million Teile im Jahr. Die Hauptabnehmer der Produkte finden sich im südamerikanischen Pkw- und Nutzfahrzeugmarkt. Direktor Dr. Eberhard Wildermuth und Niederlassungsleiter Gilson Barcik führten Rülke und den anderen Delegationsteilnehmern die Funktionen des Werks vor, die sich an den Produktionswegen des Pforzheimer Stammsitzes orientieren. Nach Angaben von Dr. Wildermuth half der dynamisch wachsende lateinamerikanische Markt Witzenmann in den Krisenjahren 2009 und 2010, die Einbrüche in Europa und Nordamerika auszugleichen. Weitere Wirtschaftskontakte hatte Rülke in Buenos Aires, wo unter anderem das dortige Mercedes-Werk besichtigt wurde, und in Rio de Janeiro.

Auf dem Bild von rechts nach links: Dr. Hans-Ulrich Rülke, Dr. Eberhard Wildermuth, Gilson Barcik

Vorlesetag in der Härtling-Grundschule Wilferdingen

Weil er sich den Bundesweiten Vorlesetag der Stiftung Lesen nicht nehmen lassen wollte, am 18. November aber auf Dienstreise in Südamerika unterwegs ist, hat der Enzkreisabgeordnete und FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Hans-Ulrich Rülke seine Vorleseaktion einfach um eine Woche vorgezogen. Am Freitag, dem 11. November 2011, kamen die dritten und vierten Klassen der dreizügigen Peter Härtling-Grundschule in Remchingen-Wilferdingen in den Genuss von Geschichten aus den Büchern „Oma und Frieder” und “Mein kleiner Hund Mister”. Am Ende der Vorlesestunde forderte das junge Publikum noch erfolgreich eine Zugabe und einige Autogramme ein. Rülke erklärte den Schülerinnen und Schülern die Bedeutung des Vorlesetages, mit dem die Stiftung Lesen für das regelmäßige Vorlesen und Lesen in den Familien wirbt.

Landtag ganz in Gips

Kinder und Jugendliche der Kunstschulen des Landes haben alle 138 Abgeordneten des Landtags von Baden-Württemberg als Gipsfiguren modelliert. Mit einem gesunden Terracotta-Teint in der ersten Reihe: Dr. Hans-Ulrich Rülke.

7. Deutscher Mittelstandstag in Stuttgart

Am 4. November fand im Stuttgarter Haus der Wirtschaft der 7. Deutsche Mittelstandstag statt. In Arbeitskreisen und Podiumsdiskussionen wurden Themen von der Energiewende über Elektromobilität, Internationalisierung, Gründungs- und Wachstumsfinanzierung bis hin zu Kommunikation im Mittelstand betrachtet. Mit dabei waren auch Florian Toncar, Hartfrid Wolff und Pascal Kober.

Landtagsmitglieder hängen Plakate für ein „Nein“ zum Ausstieg aus Stuttgart 21

Am Freitag, 28. Oktober 2011, haben die Befürworter des Infrastrukturprojektes „Stuttgart 21“ in Pforzheim und dem Enzkreis mit der Plakatierung begonnen. Die Pforzheimer CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Marianne Engeser, der Enzkreisabgeordnete und FDP-Fraktionsvorsitzende im Landtag Dr. Hans-Ulrich Rülke und die CDU-Enzkreisabgeordnete Viktoria Schmid (auf dem Foto von links nach rechts) hingen in der Pforzheimer Bahnhofstraße gemeinsam die ersten von insgesamt 1500 Plakaten in Pforzheim und dem Enzkreis auf. In den kommenden Tagen werden Plakate mit drei verschiedenen Motiven ausgebracht. Mit den Slogans „Für Stuttgart 21 heißt: NEIN beim Volksentscheid“, „Weiter ärgern oder fertig bauen?“ und „1,5 Milliarden für den Ausstieg verschwenden?“ wirbt das Bündnis „Pro Stuttgart 21“ für das Nein der baden-württembergischen Wählerinnen und Wähler beim Volksentscheid am Sonntag, dem 27. November.

Nein zum Kündigungsgesetz

Bündnis "ProStuttgart21": Präsentation der gemeinsamen Kampagne zum Volksentscheid am 27. November 2011 am Stuttgarter Hauptbahnhof

50. Geburtstag

Über die zahlreichen guten Worte und Glückwünsche in Form von Anrufen, Briefen, Karten, E-Mails sowie die vielen schönen Blumengrüße und Geschenke zu meinem 50. Geburtstag habe ich mich sehr gefreut.

Ich sage herzlich "DANKE" an alle, die an mich gedacht haben!

Ihr Hans-Ulrich Rülke

Prof. Dr. Goll: Geschenk für den Fraktionskollegen, Blumen für seine Frau

Die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger gratuliert

Glückwünsche vom SPD-Fraktionsvorsitzenden Claus Schmiedel, dem Stuttgarter Regierungspräsidenten Johannes Schmalzl und Erich Hägele

links Erich Hägele, rechts FDP-Fraktionskollege Jochen Haußmann

Von links nach rechts: Bürgermeister Norbert Holme (Ölbronn-Dürrn), Oliver Grimm (SITA), Werner Häußermann, Jürgen Ephan (SITA), Bürgermeister Heinz-Peter Hopp (Knittlingen)

Rede zur Erhöhung der Grunderwerbssteuer

Rede zur Gestaltung der S21-Wahlunterlagen

Rede zum Rücktritt des Landtagspräsidenten

Rülke auf BWEins zur Euro-Rettung

Gemeinsame Sitzung der FDP-Fraktionen aus Baden-Württemberg, Hessen und Bayern zu Schuldenkrise

Von links nach rechts: Die Fraktionsvorsitzenden Thomas Hacker (Bayern) und Dr. Hans-Ulrich Rülke (Baden-Württemberg) sowie der finanzpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag Leif Blum am 29. September 2011 in München. Thema der gemeinsamen Sitzung war die europäische Schuldenkrise.

Rede zur Stabilisierung des Euros

Rede zum S 21-Kündigungsgesetz

Geißler kennt Goebbels nicht

Für Stuttgart 21-Kundgebung, 28. Juli 2011

Trotz strömenden Regens gingen zahlreiche Stuttgarter auf den Marktplatz, um für den Bau von "Stuttgart 21" zu demonstrieren. Hans-Ulrich Rülke unterstrich, dass der Stresstest keinen Zweifel an der erhöhten Leistungsfähigkeit des neuen Bahnhofs gelassen habe.

Rülke zum grün-roten Nachtragshaushalt

Spatenstich für Pforzheimer Kreativkompetenzzentrum

Die alte Schwimmhalle

Krichbaum und Rülke

von links nach rechts: Victoria Schmid MdL, Dr. Hans-Ulrich Rülke MdL, Gunther Krichbaum MdB, Oberbürgermeister Gert Hager, die ehemalige FDP-Landtagsabgeordnete Beate Fauser, Peter Simon MdEP, der FDP-Europaabgeordnete Michael Theurer, Ministerialdirigent Günther Leßnerkraus, im Hintergrund Bürgermeister Roger Heidt und vorne rechts Regierungsvizepräsidentin Gabriela Mühlstädt-Grimm.

Mit dem gemeinsamen Spatenstich am 4. Juli 2011 wurden die Arbeiten für das Kreativkompetenzzentrum eröffnet, das im alten Emma-Jaeger-Bad in der Pforzheimer Innenstadt entstehen wird. Für den Umbau der alten Badeanstalt zum Kreativkompetenzzentrum, das ab 2013 etwa 60 Freiberuflern und Gründern aus der Kreativwirtschaft attraktive Arbeitsräume bieten wird, erhält Pforzheim vom Land Baden-Württemberg Fördermittel in Höhe von 900.000 Euro. Der Europäische Fonds für regionale Entwicklung schießt Mittel in Höhe von 2,6 Millionen Euro zu. Bereits im Februar 2011 hatte Dr. Hans-Ulrich Rülke gemeinsam mit Regierungspräsident Dr. Rudolf Kühner und Wirtschaftsstaatssekretär Richard Drautz (FDP) die Bewilligungsbescheide überreicht. Das Zentrum soll vor allen jungen Kräften aus der Kreativwirtschaft den Start ins freie Berufsleben erleichtern und Arbeitsplätze für Hochqualifizierte in der Innenstadt halten.

Karl Berweiler für 25 Jahre FDP-Mitgliedschaft geehrt

Der Pforzheimer Karl Berweiler ist beim Sommerfest des FDP-Kreisverbandes Pforzheim / Enzkreis am 23. Juli 2011 auf dem Weingut Häußermann in Sternenfels-Diefenbach für 25 Jahre Mitgliedschaft in der Freien Demokratischen Partei geehrt worden. Der Kreisvorsitzende Dr. Hans-Ulrich Rülke und sein Stellvertreter, der Bundestagsabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert, verliehen Berweiler die Theodor-Heuss-Medaille der FDP und dankten ihm für seine langjährige Treue.

Personen auf dem Bild von links nach rechts: Hans-Ulrich Rülke, die Pforzheimer FDP-Ortsvorsitzende Monika Descharmes, Karl Berweiler mit Ehefrau Karla Kellner und Erik Schweickert.

Rülke zur Kritik des Rechnungshofes an Grün-Rot

Rülke zu Stuttgart 21 und der Rolle von Verkehrsminister Hermann

Rülke zu Haushaltspolitik von Grün-Rot

Rülke besucht Estlands Premier

v. l. n. r.: Die Landtagsabgeordneten Andreas Glück und Hans-Ulrich Rülke, Estlands Ministerpräsident Andrus Ansip und der frühere Landtagsabgeordnete und heutige Europaparlamentarier Michael Theurer

Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Dr. Hans-Ulrich Rülke ist in Estlands Hauptstadt Tallinn mit dem estnischen Ministerpräsidenten Andrus Ansip zusammengetroffen.

Ansip, der gleichzeitig Vorsitzender der liberalen Partei Estlands ist, hatte Rülke sowie die FDP-Landtagsfraktion bei einem Treffen in Stuttgart im Jahre 2009 nach Estland eingeladen. Estland ist nach erfolgreichen marktwirtschaftlichen Reformen im Jahre 2011 als bislang letztes Land in die Euro-Zone aufgenommen worden. Ansips liberal-christliche Koalition wurde bei den nationalen Wahlen im März im Amt bestätigt. Der liberale Politiker führt die baltische Republik bereits seit dem Jahre 2005. Das Land ist mit einer Verschuldung von rund 6 Prozent des Bruttoinlandsproduktes der am geringsten verschuldete EU-Staat.

Ansip empfing Rülke und seine Delegation in seinem Amtszimmer im „Stenbock-Haus“, dem Sitz des Ministerpräsidenten in der Hauptstadt Tallinn.

Aussprache zur Regierungseklärung von Grün-Rot

Bei der Aussprache zur Regierungserklärung von Grün-Rot am 26. Mai 2011 im Landtag von Baden-Württemberg überreicht Hans-Ulrich Rülke dem grünen Ministerpräsidenten Kretschmann ein Übergabeprotokoll: Vor dessen Regierungsantritt belegte Baden-Württemberg unter anderem bei Wirtschaftsdaten, Arbeitsmarkt, Wissenschaft und Bildung Spitzenplätze in Deutschland und der EU. FDP und CDU hinterlassen ein "bestelltes Haus". Wo wird das Land 2016 nach Grün-Rot stehen?

Rülke zur Regierungserklärung von Grün-Rot

Politisches Saueressen der Kreishandwerkerschaft Pforzheim-Enzkreis am 18. Mai 2011

Von links nach rechts: Gunther Krichbaum MdB; Joachim Butz, stellv. Kreishandwerksmeister; Kreisrat Günter Bächle, Jürgen Kellenberger, stellv. Kreishandwerksmeister; Katja Mast MdB, Memet Kilic MdB; Rolf Nagel, Kreishandwerksmeister, Victoria Schmid MdL; Stefan Mappus MdL & Ministerpräsident a.D.; Prof. Dr. Erik Schweickert MdB, Stadtrat Florentin Goldmann, Kreisrat Frank Kreeb, Dr. Hans-Ulrich Rülke MdL

Rülke informiert sich bei CADI über innovative Luftfahrttechnik und Arbeitsplätze

Von links nach rechts: Dr. Hans-Ulrich Rülke, Geschäftsführer Udo G. Beck (hinten stehend) und Produktmanager Wolfgang Bott

Deutlich leichter, wartungsärmer und sicherer ist der neuartige Triebwerksträger „Flitecube C4“ der CADI Luftfahrttechnik konstruiert. Den Behälter, mit dem die Pforzheimer den Transport von Flugzeugtriebwerken kostengünstiger und umweltschonender machen wollen, hat sich der Enzkreisabgeordnete und FDP-Fraktionsvorsitzende im Landtag von Baden-Württemberg Dr. Hans-Ulrich Rülke im 1:1-Modell im Werk angesehen. Anschließend informierte er sich bei Produktmanager Wolfgang Bott über die Pläne des erst im vorigen Jahr gegründeten Unternehmens CADI Luftfahrttechnik GmbH, das zur traditionsreichen Pforzheimer Gruppe Carl Dillenius zählt.

Ziel der neuen Sparte ist es, die breitgefächerte Metallverarbeitungsexpertise der Region für den Wachstumsmarkt Luftfahrttechnik zu bündeln. Dies biete auch aussichtsreiche Chancen für neue Arbeitsplätze in Pforzheim und Umgebung, sagte Bott. In der Branche und insbesondere im Segment von Passagiermaschinen für bis zu 100 Passagiere seien in den kommenden Jahren Wachstumsraten von bis zu 60 Prozent zu erwarten. Gerade für Innovationen zur Senkung des Treibstoffverbrauchs und der CO2-Emissionen gebe es daher eine wachsende Kundschaft. Mit dem „Flitecube C4“ beispielsweise ließen sich durch die etwa 30 Prozent Gewichtsersparnis gegenüber herkömmlichen Triebwerksträgern auf der Strecke Frankfurt am Main – Sydney Frachtkosten in Höhe von rund 1.000,00 € einsparen.

Nicht zuletzt durch die neue Unternehmenssparte wird sich die in der Westlichen Karl-Friedrich-Straße in Pforzheim angesiedelte Gruppe Carl Dillenius mittelfristig nach einem größeren Werksstandort umsehen müssen. Rülke versprach, auch diesbezüglich mit der Geschäftsführung in Kontakt zu bleiben.

Wahlkampfhöhepunkt in Pforzheim

Starker Appell an die Wähler: Im gut besuchten Pforzheimer Reuchlinhaus haben Dr. Hans-Ulrich Rülke, die Pforzheimer FDP-Landtagskandidatin Monika Descharmes, der Pforzheimer Bundestagsabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert, der FDP-Spitzenkandidat und stellvertretende Ministerpräsident von Baden-Württemberg Prof. Dr. Ulrich Goll sowie der Bundesminister für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Dirk Niebel noch einmal dazu aufgerufen, die FDP als Motor einer schwarz-gelben Landesregierung zu unterstützen. Gerade mit Blick auf Bildung, Wissenschaft, Arbeitsplätze, Wirtschaftsstärke, Bürokratieabbau und einen soliden Haushalt mache es einen sichtbaren Unterschied, ob die FDP mitregiere.

Wahlkampf auf Neuenbürger Marktplatz

Wahlkampf bei jedem Wetter: Bei Regen und Kälte stellte sich Dr. Hans-Ulrich Rülke am Samstagvormittag den Fragen der Marktbesucher in Neuenbürg. Zusammen mit Dr. Rudolf Klarmann und der FDP-Ortsvorsitzenden Bärbl Maushart überbrachte er dabei nicht nur gute Argumente für die Wahl der FDP, sondern auch "liberale Spätzle".

Rülke zu Sicherheit von Kernkraftwerken, 15.3.2011

Politischer Aschermittwoch mit Patrick Meinhardt

Der Politische Aschermittwoch der FDP im Pforzheimer Ratskeller ist auf großes Interesse gestoßen. Nach der Begrüßung durch Dr. Hans-Ulrich Rülke und einem Grußwort der Pforzheimer FDP-Landtagskandidatin Monika Descharmes sprach der Bildungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Patrick Meinhardt vor einem vollen Veranstaltungsraum. Meinhardt stellte sogleich in Anspielung auf das vermeintliche PISA-Musterland im hohen Norden fest, dass es in der deutschen Bildungspolitik inzwischen einen "gewissen Finnland-Wahn" gebe. Dabei werde aber gerne verschwiegen, dass Finnlands Schulen bei einem Anteil von gerade einmal 1,8 Prozent Migranten keine nennenswerten Integrationsaufgaben zu bewältigen hätten, zumal die Migranten in der Regel Schweden und Norweger seien. Ein direkter Vergleich zwischen der Leistungsfähigkeit der Schulsysteme in Baden-Württemberg und Finnland sei also nicht möglich.

Auch kritisierte Meinhardt die immerwährende Strukturdebatte in der Bildungspolitik. Über die Struktur des mehrgliedrigen Schulsystems lasse sich trefflich ewig diskutieren ohne etwas zu bewirken. Ausschlaggebend seien aber die Motivation und die Weiterbildung der Pädagogen vor Ort sowie die Durchlässigkeit zwischen den verschiedenen Schulformen. Gerade in letzterem Punkt habe die Landesregierung von Baden-Württemberg unter maßgeblichem Einfluss der FDP mit der Werkrealschule viel bewirkt. Auch vor Tendenzen aus der Bundespolitik, den Ländern die Kultuskompetenz streitig zu machen und etwa ein bundeseinheitliches Abitur zu fordern, warnte der Bundestagsabgeordnete Meinhardt. Die Länder wüssten besser, was vor Ort notwendig sei.

Als Schwerpunkt liberaler Bildungspolitik nannte Meinhardt das Ziel, den Schulen mehr Eigenverantwortlichkeit zuzugestehen. Sie sollten auch finanziell Freiheiten bekommen, mit Blick auf einen Ganztagsbetrieb, Personal und Ausstattung selbst Schwerpunkte zu setzen. In Hessen habe das dort FDP-geführte Kultusministerium diesbezüglich schon sehenswerte Schritte unternommen.

Rülke bei BW Family.tv

Rülke zu Gast bei BW Family.tv

Philipp Rösler zu Gast in Pforzheimer Sportklinik

Gemeinsam mit dem Bundesminister für Gesundheit Dr. Philipp Rösler haben Dr. Hans-Ulrich Rülke, die Pforzheimer FDP-Landtagskandidatin Monika Descharmes und der Bundestagsabgeordnete Professor Dr. Erik Schweickert am 4. März 2011 die ARCUS-Sportklinik besucht. Professor Dr. Bernhard Rieser führte die Gäste durch das Haus und präsentierte modernste Diagnostik und Behandlungstechnik. Rieser erklärte als Geschäftsführer der Klinik zudem, wie die Klinik auf medizinisch hohem Niveau wirtschaftlich arbeiten könne. Bundesgesundheitsminister Rösler zeigte sich beeindruckt von der Pforzheimer Klinik.

Kinkel und Rülke in Straubenhardt

Der frühere Bundesaußenminister Dr. Klaus Kinkel - heute Stiftungskurator der DFB-Stiftung Sepp Herberger, Hochschulratsmitglied der Deutschen Sporthochschule Köln und Ehrenpräsident des Deutschen Rollstuhl-Sportverbandes - diskutierte gemeinsam mit Dr. Hans-Ulrich Rülke und etwa 40 Interessierten in Straubenhardt-Schwann über die Zukunft des Sports. Fazit: Die Begeisterung für den Sport muss früh gelegt werden. Auch der Schulsport darf nicht zu kurz kommen.

Rülke bringt gute Nachrichten: 5 Millionen Euro für Enzkreisgemeinden

Rülke und Mühlackers Oberbürgermeister Frank Schneider

Dem Enzkreisabgeordneten und FDP-Fraktionsvorsitzenden im Landtag von Baden-Württemberg Dr. Hans-Ulrich Rülke ist es gelungen, im Jahre 2011 fünf Millionen Euro aus dem Landessanierungsprogramm in den Enzkreis zu leiten.

Besonders bemerkenswert sei aus Rülkes Sicht die Tatsache, dass gleich fünf Neumaßnahmen aus dem Enzkreis in das Programm aufgenommen wurden. „Das verspricht hohe Folgezuweisungen in den nächsten Jahren“, sagte Rülke. Noch nie habe das Land nämlich eine Neumaßnahme in den folgenden Jahren nicht zu Ende finanziert. Aus Rülkes Sicht sei jetzt schon sicher, dass es in den nächsten Jahren zu weiteren Bewilligungen in Millionenhöhe kommen werde.

Freude in Keltern: Bürgermeister Ulrich Pfeifer und Hans-Ulrich Rülke

Mühlacker ist für den Ortsteil Mühlhausen neu im Programm. Im ersten Jahr 2011 weist das Wirtschaftsministerium für den Ortskern Mühlhausen eine Million Euro zu. Oberbürgermeister Frank Schneider nahm die Nachricht von Rülke gerne in Empfang.

Auch Kelterns Bürgermeister Ulrich Pfeifer hat Grund zur Freude: Die Gemeinde ist für den Ortsteil Weiler neu im Programm. Im ersten Jahr 2011 weist das Wirtschaftsministerium für die Ortsmitte Weiler 800.000 Euro zu.

Der Friolzheimer Bürgermeister Michael Seiß mit Hans-Ulrich Rülke

Dem Friolzheimer Bürgermeister Michael Seiß überbrachte Rülke die guten Nachricht aus Baden-Württembergs Wirtschaftsministerium ebenfalls persönlich. Neben den Mitteln für die Zehntscheuer bekommt die Gemeinde Friolzheim für das Jahr 2011 nach ihrem Aufstockungsantrag zusätzlich 400.000 Euro aus dem Landessanierungsprogramm. Das Geld ist für die Sanierung Ortsmitte / Rathausplatz bestimmt.

Luca Wilhelm Prayon, Bürgermeister von Remchingen, und Rülke im Landtag

Die Gemeinde Remchingen ist für den Ortsteil Singen neben dem Ortsteil Wilferdingen nun ein weiteres Mal im Programm. Für das erste Jahr 2011 weist das Wirtschaftsministerium für den Ortskern Singen 500.000 Euro zu.

Die Sanierungsmittel im Einzelnen

Christian Lindner warnt in Pforzheim vor rot-grün-roter Verschuldungspolitik wie in NRW

Gut 50 Interessierte ließen sich die Gelegenheit am 24. Februar 2011 nicht entgehen, mit FDP-Generalsekretär Christian Lindner, Dr. Hans-Ulrich Rülke und der Pforzheimer FDP-Landtagskandidatin Monika Descharmes im Pforzheimer Ratskeller zu diskutieren. Dabei stellte Christian Lindner klar, dass er Baden-Württemberg etwas anderes wünsche als die ausufernde rot-grün-rote Schuldenpolitik in seiner Heimat Nordrhein-Westfalen.

Dr. Hans-Ulrich Rülke, die Pforzheimer FDP-Landtagskandidatin Monika Descharmes, Christian Lindner und Enzkreis-Zweitkandidat Sven Gerst

Rülke und Hacker bei AVANTEC Zerspantechnik

Die FDP-Fraktionsvorsitzenden der Landtage von Baden-Württemberg und Bayern informieren sich gemeinsam: Dr. Hans-Ulrich Rülke und Thomas Hacker besichtigten am 24. Februar das mittelständische Unternehmen AVANTEC Zerspantechnik in Illingen und erkundigten sich über Ausbildung, Innovation und globale Vermarktung. Auch der Illinger Ehrenbürger und Altbürgermeister Ewald Veigel schloss sich an.

Dirk Niebel in Mühlacker

Besuch am 18. Februar 2011 in Mühlacker: Dirk Niebel, Bundesminister für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, sprach gemeinsam mit Dr. Hans-Ulrich Rülke, dem Bundestagsabgeordneten Professor Dr. Erik Schweickert und Oberbürgermeister Frank Schneider vor vielen Interessierten über Chancen und Herausforderungen Baden-Württembergs im globalen Wettbewerb.

Rülke und Burgbacher: FDP ist die Stimme des Mittelstands

Dr. Hans-Ulrich Rülke und Staatssekretär Ernst Burgbacher

Gemeinsam haben der Enzkreisabgeordnete und FDP-Fraktionsvorsitzende im Landtag von Baden-Württemberg Dr. Hans-Ulrich Rülke sowie der Parlamentarische Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium Ernst Burgbacher am Freitag, dem 4. Februar 2011, in Wilferdingen für eine mittelstandsfreundliche Politik im Land geworben. „Das Erfolgsrezept des Enzkreises ist die gesunde mittelständische Wirtschaftsstruktur“, erläuterte Rülke. Gerade die vielen Betriebe aus Handwerk und produzierendem Gewerbe fänden oftmals besonders gut die Balance zwischen tragfähigen Investitionen und unternehmerischen Risiken. Außerdem schafften sie Ausbildungs- und Arbeitsplätze in erster Linie in der eigenen Region. Der Beauftragte der Bundesregierung für den Mittelstand Burgbacher pflichtete Rülke bei: In einer Gegend mit einer Vielzahl von kleineren und mittleren Unternehmen seien die wirtschaftlichen Risiken auch in Krisenzeiten breiter gestreut als in Regionen mit wenigen großen Arbeitgebern.

Nachdem Rülke und Burgbacher zuerst das Wilferdinger Unternehmen Güldner Präzisionswerkzeuge besichtigt hatten, sprachen sie am Abend bei einer Veranstaltung im Remchinger Hof vor interessierten Bürgern. Rülke unterstrich, dass die FDP bei der Landtagswahl am 27. März 2011 als „die Stimme des Mittelstands“ antrete: „Mittelständische Unternehmen sind in einigen Bereichen besonders sensibel und deshalb auf eine verlässliche Landespolitik angewiesen. Kaum etwas macht ihnen beispielsweise das Leben so schwer wie ein bürokratischer Verordnungsdschungel.“ Die FDP habe daher in der auslaufenden Legislaturperiode durchgesetzt, dass neue Gesetze und Verordnungen in Baden-Württemberg fortan systematisch auf ihre praktischen Auswirkungen auf kleine und mittelständische Unternehmen überprüft werden, sagte Rülke.

Besichtigung bei der G. Walter Güldner GmbH (v. r. n. l.): Staatssekretär Ernst Burgbacher MdB, Dr. Hans-Ulrich Rülke MdL, Geschäftsführer Dieter Eggert, Stefan Loth und Maren Loth

Burgbacher fügte hinzu, dass Mittelständler auch auf eine ausreichende Infrastruktur in der Fläche angewiesen seien – etwa was Verkehrsanbindungen oder die Breitbandversorgung betreffe. Die Rückbesinnung der Grünen auf ihre Vergangenheit als „reine Protestbewegung“ stelle in diesem Punkt eine Gefahr für den Mittelstand in Baden-Württemberg dar, befand Rülke. Beide hoben auch die Bedeutung ortsnaher Angebote der beruflichen Bildung hervor. Vom neuen Technischen Gymnasium in Mühlacker werde die Region in jedem Fall profitieren, sagte Rülke. Deshalb stehe er trotz kritischer Stimmen aus Pforzheim nach wie vor zu dessen Einrichtung. Ohne attraktive Aus- und Fortbildungsangebote in der Region sei der Nachwuchs tatsächlich schwer zu halten, pflichtete Mittelstandsfachmann Burgbacher ihm bei. Der sich anbahnende Fachkräftemangel erfordere Antworten.

Landtagsrede über Wachstum, Innovation und Tradition, 2.2.2011

Wirtschaftsminister Pfister im Enzkreis, 31.01.2011

Video-Bericht des Mühlacker Tagblatts

Baden-Württembergs Wirtschaftsminister zu Besuch im Enzkreis: Auf Einladung des Enzkreisabgeordneten und FDP-Fraktionsvorsitzenden im Landtag von Baden-Württemberg Dr. Hans-Ulrich Rülke hat Ernst Pfister am Montag, dem 31. Januar 2011, Keltern-Weiler und Mühlacker-Mühlhausen besichtigt um sich von Bürgermeister Ulrich Pfeifer (Keltern) und Oberbürgermeister Frank Schneider (Mühlacker) die Sanierungsvorhaben in den Ortschaften erläutern zu lassen. Pfister bezeichnete die Pläne als überzeugend und sagte, die Aussichten auf die beantragte Förderung durch das Land Baden-Württemberg stünden in beiden Fällen gut. Ein Abstecher führte Rülke und Pfister in das privat sanierte Schloss Mühlhausen.

Interview bei BWeins

Neues Bild

BWeins-Nachrichten vom 25.1.2011

FDP-Neujahrsempfang in Pforzheim, 22.01.2011

Großer Andrang im Reuchlinhaus: Mehr als 150 Gäste besuchten den Neujahrsempfang um nach der Begrüßung durch den Kreisvorsitzenden Dr. Hans-Ulrich Rülke auch den Stellvertretenden Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg Justizminister Professor Dr. Ulrich Goll zu hören. Weitere Redner waren der Bundestagsabgeordnete Professor Dr. Erik Schweickert, Bärbl Maushart für die regionalen Parteigliederungen sowie die Pforzheimer FDP-Landtagskandidatin Monika Descharmes.

ZDF-Morgenmagazin: Rülke zu Mindestlöhnen

ZDF-Morgenmagazin vom 13.1.2011

"Meine Stärke im Enzkreis ist Ihre Stärke in Stuttgart"

Wahlkampfauftakt im Landtagswahlkreis 44: Dr. Hans-Ulrich Rülke und sein Ersatzkandidat Sven Gerst stellen in Niefern Materialien und Pläne für die kommenden Wochen vor. Rülkes Motto für den Wahlkampf: "Meine Stärke im Enzkreis ist Ihre Stärke in Stuttgart" (Broschüre zum Herunterladen)

SWR-Interview vom 7.1.2011

Dreikönigskundgebung 6.1.2011

RBB Info-Radio vom 6.1.2011

Bei Elserdruck am 21.12.2010

Druckabnahme in Mühlacker: Dr. Hans-Ulrich Rülke informiert sich bei Geschäftsführer Hans-Ulrich Wetzel über die Herstellung der Broschüren für den Wahlkampf 2011.

Landtagsrede über Kauf von EnBW-Anteilen

Interview im ZDF-Morgenmagazin am 13.12.2010

Interview im ZDF-Morgenmagazin zur Stimmung in der FDP

Zu Gast bei Kaindl am 10.12.2010

Betriebsbesichtigung bei Kaindl Schleiftechnik in Königsbach-Stein: Dr. Hans-Ulrich Rülke informiert sich bei Reinhard Reiling und Henrik Reiling über die Herstellung und den globalen Vertrieb innovativer Werkzeuge.

FDP-Mitgliederehrung am 10.12.2010

Prof. Dr. Erik Schweickert muss bei der Ehrung der verdienten FDP-Mitglieder Peter W. Berger und Werner Häußermann im Pforzheimer Ratskeller stellvertretend für den Kreisvorsitzenden einspringen. Grund: Auch Dr. Hans-Ulrich Rülke selbst erhält für 25 Jahre Mitgliedschaft die Theodor-Heuss-Medaille.

RBB: Interview zu Stuttgart 21

Vorlesetag am 26.11.2010

Beim Vorlesetag an der Wiernsheimer Heckengäuschule hat Dr. Hans-Ulrich Rülke alle Väter zum Vorlesen aufgefordert. Damit sich auch mehr Jungen für das Lesen begeistern, brauchten sie in den Familien männliche Vorbilder. Rülke las in Wiernsheim Schülerinnen und Schülern aus den Jahrgangsstufen 1 bis 4 vor. Das Publikum verlangte mehrheitlich nach den Geschichten von Pinocchio, aber auch die Anhängerschaft von Pippi Langstrumpf und dem Tapferen Schneiderlein kam in den abwechslungsreichen Unterrichtsstunden noch auf ihre Kosten.

Landtagsrede über Integration und Fachkräfte

Veranstaltung in Durlach am 23.11.2010

Informationsveranstaltung des FDP-Ortsverbandes Durlach "Bilanz der Regierungsarbeit und weitere Perspektiven": Dr. Hans-Ulrich Rülke mit den Landtagskandidaten Dr. Ulrike Heiden (Karlsruhe-West) und Thomas Hock (Karlsruhe-Ost).

Philipp Rösler am 17.11.2010 im Foyer Liberal

Besuch des Bundesministers für Gesundheit im Stuttgarter Landtagsfoyer: Dr. Hans-Ulrich Rülke hatte Dr. Philipp Rösler dazu eingeladen, Interessierten in Baden-Württemberg die Eckpunkte der Gesundheitsreform bei einer Abendveranstaltung persönlich zu erläutern. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger nahmen das Angebot zum Gespräch wahr.

S21 Großkundgebung 23.10.2010 in Stuttgart

Landtagsrede zu Stuttgart 21 - II. Teil

Papstaudienz

In Begleitung von Ministerpraesident Stefan Mappus trafen auch die vier Vorsitzenden der Fraktionen des baden-wuerttembergischen Landtags mit dem Papst zusammen. Der Vorsitzende der FDP-Fraktion und Enzkreisabgeordnete Dr. Hans-Ulrich Ruelke aus Pforzheim wird hier von Papst Benedikt XVI in seinen Privatgemaechern in dessen Sommersitz Castel Gandolfo willkommen geheissen.

Landtagsrede zu Windkraft in Baden-Württemberg

Tag der Offenen Tür im Landtag

Rede im Landtag von Baden-Württemberg vom 9. Juni 2010

Radio-Interview zur Bundespräsidentenfrage

Die Vorsitzenden der FDP-Landtagsfraktionen von Baden-Württemberg, Bayern und Hessen

Die Vorsitzenden der FDP-Landtagsfraktionen von Baden-Württemberg, Bayern und Hessen haben bei einem Treffen in Wiesbaden beschlossen, ein Rechtsgutachten gegen den aus ihrer Sicht ungerechten Länderfinanzausgleich in Auftrag zu geben.

Panoramalauf Straubenhardt April 2010

Landessanierungsprogramm im Enzkreis

Neujahrsempfang mit Dr. Hermann Otto Solms MdB

Neujahrsempfang der Liberalen mit Bundestagsvizepräsident Hermann Otto Solms

Die Liberalen in Pforzheim und dem Enzkreis bleiben trotz Kritik an ihrer Politik auf Linie. Der Vizepräsident des Deutschen Bundestages Dr. Hermann Otto Solms ging auf die Kritik an der noch jungen christlich-liberalen Koalition ein: „Es ist klar, dass die FDP unter Druck gerät, denn wir möchten die Politik verändern, deshalb greifen uns die politischen Gegner an.“ Für den Vorsitzenden der FDP-Landtagsfraktion Dr. Hans-Ulrich Rülke ist jedoch klar: „Was wir vor der Wahl versprochen haben, dass werden wir auch nach der Wahl umsetzen.“ Die FDP ist der festen Überzeugung, dass Steuersenkungen zu mehr Wachstum führen können. Der Bundestagsabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert ging auf die nicht einmal 100 Tage christlich-liberale Koalition ein. „Die Schonfrist von 100 Tagen für die neue Regierung macht Sinn, denn unzählige Abgeordnete in Berlin haben immer noch kein Büro von der Bundestagsverwaltung zugewiesen bekommen.“ Schweickert selbst ist aber schon seit einigen Wochen voll arbeitsfähig und mit eigenen Räumlichkeiten ausgestattet. Klar wurde an diesem Neujahrsempfang, dass die Liberalen weiter auf die Stärkung der Konjunktur durch Steuersenkungen setzen und mit Entlastungen für kleine und mittlere Einkommen den sogenannten Mittelstandsbauch abbauen möchten. Weitere Teilnehmer an diesem Neujahrsempfang des FDP-Kreisverbands Pforzheim-Enzkreis waren der Europaabgeordnete Michael Theurer und Mühlackers neuer OB Frank Schneider.

Besuch bei Steiff in Gingen an der Brenz

Besuch bei Steiff

Vergabe des Hans-Albrecht Preises an den Waldkindergarten Straubenhardt

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Theodor-Heuss-Medaille an verdiente Parteimitglieder

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Wahlen zum Kreisvorstand

Kongress im Sportstudio Wagner

Sparkassenverband

v.l.n.r. Hans-Jörg Vetter LBBW, Claus Schmiedel SPD

Mit Peter Schneider vom baden-württembergischen Sparkassenverband

Mittelstand und Kreditklemme

Zur "Kreditklemme im Mittelstand" hat FDP-Bundestagsabgeordneter Florian Toncar (Mitte) gestern im "Komm-In" in Sternenfels referiert. Er gehört dem Finanzmarktgremium im Bundestag an und unterstützt Kandidat Erik Schweickert (links) im Wahlkampf. Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Hans-Ulrich Rülke (rechts), begrüßte den Parteifreund

Sommerfest der FDP in Pforzheim und dem Enzkreis

Schmuckwelten

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Biomassekraftwerk Straubenhardt Besuch von Gudrun Kopp MdB

Treffen mit Ministerpräsident Andrus Ansip aus Estland

Verleihung der Reinhold Maier Medaille

Guido Westerwelle in Pforzheim

Guido Westerwelle im Stadttheater in Pforzheim

Bundesversammlung am 23. Mai 2009 - Wahl des Bundespräsidenten

FDP Wahlmänner und Wahlfrauen aus Baden-Württemberg

Straßenwahlkampf 09 in Pforzheim Kommunalwahl

Landessanierung in Wiernsheim, Wimsheim, Illingen und Kämpfelbach

Neujahrsempfang 2009

Grundschule in Dürrn

Grundschule in Dürrn

Landesvertreterversammlung

Wirtschaft und Ethik

„Wirtschaft und Ethik“
Die Medienberichterstattung der letzten Monate lässt die beiden als Gegensätze erscheinen: Schmiergeldaffäre, Überwachung der Mitarbeiter, überzogene Managergehälter, exorbitante Abfindungszahlungen trotz schlechter Leistung, ein wachsender Niedriglohnsektor, ungezügelte Gewinnmaximierung, Abwanderung der Produktion in Schwellenländer. Ist die soziale Marktwirtschaft in der Krise?

Zumindest in den Augen eines stetig wachsenden Teils der Bevölkerung ist dies der Fall. Dem steht ein großes soziales und kulturelles Engagement der baden-württembergischen Wirtschaft entgegen. Um nur einige Beispiele der jüngsten Zeit zu nennen: 200 Millionen € Spende an die Universität Karlsruhe, Kunsthalle Weishaupt, 1899 Hoffenheim. Läuft etwas schief im Markt? Überfordert uns die Globalisierung? Kann der Gesetzgeber ethisches Handeln sinnvollerweise überhaupt erzwingen? Vertreter aus Forschung, Wirtschaft und Religion diskutieren mit dem stellvertretenden Chefredakteur der Stuttgarter Nachrichten Wolfgang Molitor.

Landesparteitag in Mannheim

Einbringung des Leitantrages "Innovation und Arbeit" durch Hans-Ulrich Rülke.

Videoausschnitt
vom Redebeitrag

Pforzheimer Ehrenbürger und FDP-Fraktionsvorsitzende Walter Witzenmann zum 100. Geburtstag gedacht

Klaus Kinkel, Bundesaußenminister a.D. hält Festrede zum 100. Geburtstag von Walter Witzenmann

Am 23. Mai wurde dem Ehrenbürger der Stadt Pforzheim und langjährigen FDP-Fraktionsvorsitzenden in einer Feierstunde gedacht. Der im Jahr 2004 im Alter von 96 Jahren gestorbene, war ein aktiver Förderer unserer Partei. Witzenmann gehörte der FDP fast 60 Jahre lang an und vertrat sie über vier Jahrzehnte lang im Pforzheimer Gemeinderat. Dies würdigten seine Parteifreunde Dr. Klaus Kinkel, Bundesaußenminister a.D.; Dr. Hans-Ulrich Rülke MdL und FDP-Oberbürgermeisterin Christel Augenstein während der Feierstunde im Walter-Witzenmann-Hörsaal, der Hochschule Pforzheim.

Bild v.l.n.r.
Dr. Klaus Kinkel, Bundesaußenminister a.D.; Dr. Hans-Ulrich Rülke MdL

Menschenrechte in China und Olympia 2008

Menschenrechte in China und Olympia 2008

Vortrag von Florian Toncar MdB

Diskussion mit den Wirtschaftsjunioren Nordschwarzwald und der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit

Landeshauptausschuss Energie in Schwäbisch Gmünd

Wirtschaftsjunioren, Bauernverband, Turnerjugend schnuppern Berliner Luft

Wirtschaftsjunioren, Bauernverband, Turnerjugend sind der Einladung der FDP- Abgeordneten Dr. Hans-Ulrich Rühlke (MdL) und Patrick Meinhardt (MdB) nach Berlin gefolgt.

2-Bezirkeforum in Pforzheim zur Energiepolitik 2020

Das Land Baden-Württemberg steht in der Energiepolitik vor vier zentralen Herausforderungen, die im Lichte des wichtigen landespolitischen Ziels einer Steigerung des Anteils Erneuerbarer Energien bei der Stromerzeugung auf 20 % bis 2020 zu sehen sind:
I. Den steigenden Energiepreisen
II.Dem Problem der Diversifizierung (drohende Versorgungsstörungen aufgrund von Exportabhängigkeit)
III. Der Klimaerwärmung ( CO2-Vermeidung )
IV. Der Wertschöpfung ( Die Energiewirtschaft als Wirtschaftsfaktor/Arbeitsplätze im Land halten)

Tennis mit Klaus Kinkel

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Landessanierungsprogramm - Stark im Enzkreis

Unterwegs und aktiv für Kämpfelbach, Wurmberg und Engelsbrand

Unterwegs und aktiv für Kämpfelbach, Wurmberg und Engelsbrand.

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FDP Neujahrsempfang 2008

Berlinreise Dezember 2007

Berlinfahrt der FDP Pforzheim-Enzkreis

Die FDP-Pforzheim-Enzkreis lädt ein zur Fahrt nach Berlin

Fünf interessierten Bürgerinnen und Bürgern hat die FDP in Pforzheim und dem Enzkreis die Möglichkeit geben, im Rahmen der politischen Bildung, an einer Reise nach Berlin teilzunehmen.

Die Berlinfahrt fand vom 12. bis 15. Dezember 2007 statt.

Einen ersten Höhepunkt bildete die Begegnung mit Patrick Meinhardt im Bundestag. Hier konnten die Gäste zunächst eine Debatte im Plenum direkt miterleben und dadurch einen interessanten Einblick in den Verlauf einer Plenarsitzung bekommen. Ein Besuch in Meinhardts Büro gab den Besuchern die Möglichkeit, sich über die Arbeitsbedingungen eines Abgeordnetenbüros zu informieren.

Viele aktuelle politische Fragen wurden im Anschluss daran im Gespräch mit dem FDP-Bundestagsabgeordneten beantwortet. Zahlreiche weiter liberale Mitglieder des Bundestages wie etwa die baden-württembergische FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger, Generalsekretär Dirk Niebel und der Parlamentarische Geschäftsführer Jörg van Essen hatten es sich ebenfalls nicht nehmen lassen, an der Diskussion mit den mittelbadischen Gästen teilzunehmen. Selbstverständlich durfte auch ein Gang auf die Dachterrasse und die Kuppel des Reichstagsgebäudes nicht fehlen. Von hier aus genossen die Besucher den faszinierenden Blick über das abendliche Berlin.

Auch am nächsten Tag bot das Programm interessante Einblicke in die Arbeit politischer Institutionen und Parteien. Besonders spektakulär war dabei natürlich der vom Abgeordneten vermittelte Besuch im Bundeskanzleramt. Als bildungspolitischer Sprecher der FDP Bundestagsfraktion konnte Meinhardt auch ein Gespräch mit dem Staatssekretär im Bundesbildungsministerium Andreas Storm arrangieren, in dessen Verlauf konnten die Gäste das breite Spektrum bildungspolitischer Themen ausgiebig erörtern.

Ein Stück Heimat in Berlin vermittelte der Besuch der baden-württembergischen Landesvertretung bevor die Gruppe in der ägyptischen Botschaft einen Hauch von Orient erleben durfte. Hier wurden die Gäste vom Botschafter selbst empfangen und durch die Räumlichkeiten geführt.

Neben Informationen über die Arbeit der obersten Bundesbehörden und politischen Vertretungen in Berlin hatten die Gäste auch die Gelegenheit im Rahmen eines Besuch bei der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit in Potsdam einen Einblick in die Tätigkeit einer politischen Stiftung zu bekommen. Für einen Liberalen selbstverständlich ermöglichte es Patrick Meinhardt seine Gäste auch, die Bundesgeschäftsstelle der FDP im Thomas-Dehler-Haus zu besuchen, wo Bundesgeschäftsführer Hans-Jürgen Beerfeltz die Gruppe begrüßte.

FDP Pforzheim-Enz

Die Gewinner:
Frau Hartmann aus Engelsbrand, Herrn Schmull aus Eisingen, Frau Bertsch aus Mönsheim, Herr Hartmann aus Engelsbrand und Herr Müller aus Neuenbürg.
Herzlichen Glückwunsch!

Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit

Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit

175 Jahre Hambacher Fest – Revolutionäre des Liberalismus in Südwestdeutschland

v.l.n.r. Bernhard Walcher, Andreas Schaumayer, Dr. Hans-Ulrich Rülke, Dr. Hans-Peter Becht

(Seminar der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit in Pforzheim, 5. Dezember 2007, 18.30 Uhr im Ratskeller)

In diesem Jahr jährt sich zum 175. Mal das Hambacher Fest. Diese erste Volksversammlung der neueren deutschen Geschichte gilt als die Geburtsstunde der Demokratie in Deutschland. Liberale Demokraten haben damals für Freiheit, Demokratie und die staatliche Einheit demonstriert. Anlass genug, über den Stellenwert der Freiheit damals wie heute zu diskutieren.

Villa Regenbogen in Straubenhardt - Vorlesetag der Stiftung Lesen

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Bauern vs. Gewerbegebiet Buchbusch

Baugebiet um Baugebiet sind die Bauern in Pforzheim zurückgewichen. Jetzt werden wieder 60 Hektar bester Böden verbaut. So geht's nicht weiter.

Kreismitgliederversammlung

Ölbronn-Dürrn

Wirtschaftsminister Ernst Pfister begutachtete in Ölbronn-Dürrn, wie die bisher bewilligten Sanierungsmittel investiert wurden. Weitere Mittel wurden für die Sanierung des Ortskerns in Dürrn in Aussicht gestellt.

Kunst im Ferienprogramm

Mit einem kreativen Nachmittag bereicherte die FDP in Straubenhardt/Langenalb das Ferienprogramm.

Die Kinder konnten unter Anleitung von Baerbl Maushart und freiwilligen Helfern, malen und drucken.

Mit viel Interesse und Tatendrang kamen die 40 Kinder, die sich zu dem kreativen Nachmittag angemeldet hatten, in die Turnhalle nach Langenalb, die vom Helferteam und Hausmeister Kraus zur künstlerischen Druckwerkstatt „umgebaut“ worden war. Zielstrebig übertrugen die kleinen Künstler und Künstlerinnen ihre Entwürfe auf die Druckplatten. Indem jeder sein Haus malte, sollte dann ein Bild entstehen, das eine besondere Ansicht von Straubenhardt zeigt. Das Drucken dann mit verschiedenen Farben und auf unterschiedliche Papiere zeigte den Teilnehmern die vielen Möglichkeiten dieser Technik. So konnten sie ihr Haus in mehreren Arbeitsgängen immer wieder neu gestalten.
Als dann auch das große farbenfrohe Bild von Straubenhardt entstand, indem jeder Künstler eines seiner Häuser wieder finden konnte, waren alle sehr stolz auf das gemeinsame Werk. Dieses neue Panoramabild wurde am Schluss des Nachmittags an Bürgermeister Rutschmann übergeben, der sichtlich erfreut war über das Ergebnis des kreativen Nachmittags im Zuge der Kinderferienbetreuung. Er dankte dem Team der FDP für die Organisation und den Einsatz an diesem Nachmittag.

Auch das Team des FDP-Ortsverbandes freute sich über die Ergebnisse und das Interesse der Teilnehmer und dankte Chrissi Eng von der Jugendpflege Straubenhardt und ihren beiden Helferinnen, die ebenfalls „voll im Druck“ waren.
Die Ortsvorsitzende, Bärbl Maushart hofft, dass dieses Engagement weitergeführt werden kann. Denn Hintergrund ist, dass die Liberalen der kulturellen Vielfalt einen hohen Stellenwert zugestehen. So ist es auch Ziel der FDP, die Kultur als Staatsziel ins Grundgesetz zu bringen. Dieser Schritt sei mehr als nur Symbol, betonte Bärbl Maushart bei der Nachbetrachtung des Nachmittags. „ Es ist eine Frage des Selbstverständnisses Deutschlands als Kulturnation.“ Allerdings sehe sie eine „verhängnisvolle Tendenz zur Abwertung von Kultur in Zeiten knapper Kassen“. Ein freiheitliches und aufgeklärtes Klima ist Voraussetzung für Kreativität und wirtschaftlichen Fortschritt. Sie warb dafür, nicht von Subventionen zu sprechen, sondern von Investitionen in Kreativität, Wissen und Bildung.

Besichtigung in Neulingen

Besuch in Eisingen

Friolzheim

Föderalismusreform

Föderalismusreform II - Veranstaltung mit MdB Burgbacher „Verschuldungsverbot ins Grundgesetz “

Die Aufnahme eines generellen Verschuldungsverbots in die Verfassung von Bund und Ländern fordern die Bundes- und Landespolitiker der FDP Ernst Burgbacher und Dr. Hans-Ulrich Rülke. Nur so könne aus dem Teufelskreis einer sich immer mehr ausbreitenden Staatsverschuldung ausgebrochen werden.

Der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion und stellvertretende Vorsitzende der Föderalismuskommission II, Ernst Burgbacher, berichtete in einer FDP-Veranstaltung im Pforzheimer Ratskeller über Verschuldungsverbote, Steuerautonomie und den Länderfinanzausgleich.

Ernst Burgbacher und Dr. Hans-Ulrich Rülke fordern ein Kompetenzverschiebung zu Gunsten der Länder mit dementsprechender finanzieller Ausstattung.
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Im Bild von links nach rechts: Kreisrat Dr. Erik Schweickert, Ernst BurgbacherMdB, Bezirksvorsitzende Bärbl Maushart und Dr. Hans-Ulrich Rülke MdL

Ortskernsanierung in Kieselbronn

Ortskernsanierung in Neuenbürg

Landtag

im Plenum

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