Pressemitteilungen-Archiv

Rülke: Kretschmann hätte besser auf die FDP/DVP Fraktion hören sollen

/in /von
Leichtfertiger Griff in den Instrumentenkasten bei Schulschließungen war falsch Zur Äußerung des Ministerpräsidenten, er habe die Folgen von Schulschließungen während der Pandemie unterschätzt, sagt der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Mit den vorschnellen und pauschalen Schulschließungen während der Pandemie hat die Landesregierung vielen Kindern einen Bärendienst erwiesen. Die… weiterlesen

Landespressekonferenz: Fraktionen von SPD und FDP zum Pflegenotstand in Baden-Württemberg

/in /von
Stoch und Wahl: Pflegeinfrastruktur verbessern, Ausbildung stärken und Beratungsangebote ausbauen Rülke und Haußmann: Pflege braucht politischen Rückenwind und dringend einen Pflegegipfel Angesichts des Pflegenotstands und nach einer fachlichen Evaluation der Umsetzung der Handlungsempfehlungen der Enquete-Kommission zum Thema Pflege aus dem Jahr 2016 äußerten sich die Vorsitzenden der Landtagsfraktionen von SPD… weiterlesen

FDP-Fraktion: Doppelter Pyrrhussieg der CDU im Gemeinderat

/in /von
Gleichzeitig eigenen OB demontiert und ins finanzpolitische Nirwana marschiert Pforzheim. Als doppelten Pyrrhussieg der Pforzheimer CDU wertet die FDP-Gemeinderatsfraktion die knappe Abstimmung im Stadtparlament zugunsten eines Luxusbades auf dem Wartberg. Wohlweislich hätten CDU und Grüne aus Kostengründen zunächst beantragt, ein abgespecktes Kombibad auf dem Wartberg bauen zu wollen. Im blinden… weiterlesen

Rülke: Neues Ausbauziel völlig utopisch

/in /von
Verzicht auf Kernenergie angesichts des Ausbautempos komplett verantwortungslos Zur Meldung, wonach Ministerpräsident Kretschmann heute den Bau von 100 neuen Windrädern als Zielvorgabe für 2023 verkündet hat, sagte der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: „2021 hat die Kretschmann-Koalition den Bau 1000 neuer Windräder verkündet. 2022 wurden fünf gebaut. Im windschwächsten… weiterlesen

Rülke und Kern: Auf FDP-Initiative kommt die G9-Debatte endlich ins Rollen

/in /von
Ohne die Freien Demokraten im Landtag würde sich die grün-schwarze Landesregierung weiter in Ausreden üben und sich dem Willen der überwältigenden Mehrheit der Eltern widersetzen Zur Meldung, dass sich die Landesregierung einer Debatte über eine flächendeckende Rückkehr zum Gymnasium in neun Jahren wie etwa in Bayern nicht verschließen will, sagt… weiterlesen

Gästeoffener Neujahrsempfang der FDP Pforzheim/Enzkreis und der FDP-Gemeinderatsfraktion Pforzheim

/in /von
Am 21. Januar im Bürgerhaus Buckenberg-Haidach Der FDP-Kreisverband Pforzheim/Enzkreis und die FDP-Gemeinderatsfraktion Pforzheim veranstalten am kommenden Samstag ihren liberalen Neujahrsempfang. Der Neujahrsempfang wird ab 14.00 Uhr im Bürgerhaus Buckenberg-Haidach in der Marienburger Str. 18 in 75181 Pforzheim stattfinden. Als besonderer Gastredner wird der Bundestagsabgeordnete Florian Toncar, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister… weiterlesen

Rülke: Ohne synthetische Kraftstoffe im PKW-Bereich kein Klimaschutz!

/in /von
Zur Meldung, dass Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann Druck bei der Entwicklung sogenannter synthetischer Kraftstoffe macht, sagte der Fraktionsvorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Ich begrüße die Initiative. Es muss aber auch klar sein, dass dies auch für den PKW-Bereich gelten muss. Ohne synthetische Kraftstoffe im PKW-Bereich kein Klimaschutz!“… weiterlesen

Diskussion um LEA in Pforzheim: Sieht so gelebte Demokratie aus?

/in /von
Mal wieder hat Pforzheim ein Aufregerthema mit deutlich negativem Beigeschmack zu bieten: die Landeserstaufnahmestelle (LEA). Bis zu 1000 Asylbewerber sollen eventuell im ehemaligen Bader- Gebäude im Brötzinger Tal untergebracht werden. Bei einer CDU-Veranstaltung – nicht etwa im CCP vor einer breiten Öffentlichkeit – diskutierte Oberbürgermeister Peter Boch mit seinem CDU-Parteifreund… weiterlesen

Rülke: Grüne ignorieren bei G9 den Willen der Eltern

/in /von
Es ist schon sehr bequem, dass Herr Schwarz den notwendigen Schritt einer Rückkehr zu G9 mit dem Argument eines Mehrbedarfs an Lehrkräften als nicht gangbar abtut Zur Meldung, dass der Grünen-Fraktionsvorsitzende Andreas Schwarz eine Rückkehr zu G9 kritisch sieht, sagt der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke:   „Es ist… weiterlesen

Rülke: Wir wollen Rückkehr zum neunjährigen Gymnasium

/in /von
Ergebnisse der Klausurtagung Die FDP/DVP-Fraktion im Landtag setzt sich für die Rückkehr zum neunjährigen Gymnasium ein. Dies beschloss die Fraktion bei ihrer Klausurtagung, wie der Fraktionsvorsitzende Dr. Hans-Ulrich Rülke bei der Vorstellung der Tagungsergebnisse erklärte. „Das 2004 eingeführte 8-jährige Gymnasium hatte zur damaligen Zeit sicherlich seine Berechtigung. Zwischenzeitlich befindet sich… weiterlesen